Rechtstracker.at

§ 13

Fassungen
11.05.1990 bis 03.08.1994 — BGBl. Nr. 238/1990
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 1304.08.199431.12.2018 § → § BGBl. Nr. 598/1994 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018
§ 1311.05.199003.08.1994 § → § BGBl. Nr. 238/1990
§ 1304.04.198410.05.1990 BGBl. Nr. 139/1984 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 03.08.1994 (RIS)↗§ 13 in Fassung vom 03.08.1994 (RIS)↗
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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Grundausbildungen für die Besoldungsgruppe „Beamte der Post- und Telegraphenverwaltung“

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 139 aus 1984, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 238 aus 1990,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 13

Inkrafttretensdatum

11.05.1990BGBl. Nr. 238/1990

Außerkrafttretensdatum

03.08.1994danach: BGBl. Nr. 598/1994

Index

63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979

Text

Dienstprüfung

Paragraph 13,

  1. Absatz eins,Die Absolventen des Ausbildungslehrganges sind vom Leiter der Dienstbehörde, bei der der Lehrgang eingerichtet ist, zur Dienstprüfung zuzuweisen.
  2. Absatz 2,Für die Zulassung zur Dienstprüfung ist die Absolvierung des Ausbildungslehrganges Voraussetzung. Von dieser Bestimmung kann das Bundesministerium für Verkehr, Generaldirektion für die Post- und Telegraphenverwaltung, bei Vorliegen schwerwiegender, insbesondere auf dem Gebiet der persönlichen Obsorgepflicht des Bediensteten liegender Gründe Nachsicht erteilen. Die Nachsicht gilt als erteilt bei nachgewiesenem Besuch eines nicht von der Post- und Telegraphenverwaltung veranstalteten, jedoch vom Bundesministerium für Verkehr, Generaldirektion für die Post- und Telegraphenverwaltung, als gleichwertig anerkannten Lehrganges.
  3. Absatz 3,Absatz 2, erster Satz ist nicht auf Dienstprüfungen anzuwenden, die sich auf Grund einer Entscheidung gemäß Paragraph 35, Absatz eins, BDG 1979 nicht auf alle in der Anlage 2 für die betreffende Verwendung vorgesehenen Gegenstände erstrecken.
  4. Absatz 4,Die Dienstprüfung ist schriftlich und mündlich abzulegen.
  5. Absatz 5,Der Ort der Abhaltung der Dienstprüfung ist vom Vorsitzenden der Prüfungskommission nach den Grundsätzen der Zweckmäßigkeit und der sparsamen Reisebewegung zu bestimmen.

Schlagworte

Zuweisungserfordernisse

Zuletzt aktualisiert am

21.05.2025

Gesetzesnummer

10008559

Dokumentnummer

NOR12104475

Alte Dokumentnummer

N6199011108H

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1984/139/P13/NOR12104475