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Abnahmeprüfungen und wiederkehrende Prüfungen

§ 151. (1) Betriebseinrichtungen, sonstige mechanische Einrichtungen, Betriebsmittel und Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung sind in den im I. und II. Hauptstück vorgesehenen Fällen durch Abnahmeprüfungen und wiederkehrende Prüfungen auf ihren ordnungsgemäßen Zustand in besonderer Weise zu prüfen.Paragraph 151, (1) Betriebseinrichtungen, sonstige mechanische Einrichtungen, Betriebsmittel und Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung sind in den im römisch eins. und römisch zwei. Hauptstück vorgesehenen Fällen durch Abnahmeprüfungen und wiederkehrende Prüfungen auf ihren ordnungsgemäßen Zustand in besonderer Weise zu prüfen.

1. (2)Absatz 2,Einrichtungen und Betriebsmittel, die zum Personentransport verwendet werden, wie fahrbare Arbeitssitze, Hubarbeitsbühnen und Hubstapler mit Arbeitskorb, sind vor ihrer Inbetriebnahme, nach größeren Instandsetzungen oder wesentlichen Änderungen einer Abnahmeprüfung und in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal jährlich, einer wiederkehrenden Prüfung zu unterziehen, auch wenn im I. und II. Hauptstück keine solchen Prüfungen vorgesehen sind. Über diese Prüfungen sind Vormerke zu führen.Einrichtungen und Betriebsmittel, die zum Personentransport verwendet werden, wie fahrbare Arbeitssitze, Hubarbeitsbühnen und Hubstapler mit Arbeitskorb, sind vor ihrer Inbetriebnahme, nach größeren Instandsetzungen oder wesentlichen Änderungen einer Abnahmeprüfung und in regelmäßigen Abständen, mindestens einmal jährlich, einer wiederkehrenden Prüfung zu unterziehen, auch wenn im römisch eins. und römisch zwei. Hauptstück keine solchen Prüfungen vorgesehen sind. Über diese Prüfungen sind Vormerke zu führen.
2. (3)Absatz 3,Folgende Abnahmeprüfungen sind durch Ziviltechniker des hiefür in Betracht kommenden Fachgebietes, durch fachkundige Organe des Technischen Überwachungs-Vereines oder durch Amtssachverständige (Anm.: Die Worte „durch Amtssachverständige'' entfallen.) durchzuführen:Folgende Abnahmeprüfungen sind durch Ziviltechniker des hiefür in Betracht kommenden Fachgebietes, durch fachkundige Organe des Technischen Überwachungs-Vereines oder durch Amtssachverständige Anmerkung, Die Worte „durch Amtssachverständige'' entfallen.) durchzuführen:

   1. 1.Ziffer eins
      bei Einrichtungen und Betriebsmitteln gemäß Abs. 2,bei Einrichtungen und Betriebsmitteln gemäß Absatz 2,,
   2. 2.Ziffer 2
      bei Hängegerüsten (§ 61 Abs. 4),bei Hängegerüsten (Paragraph 61, Absatz 4,),
   3. 3.Ziffer 3
      bei kraftbetriebenen mechanischen Leitern und mechanischen Leitern mit Arbeitskörben (§ 79 Abs. 5),bei kraftbetriebenen mechanischen Leitern und mechanischen Leitern mit Arbeitskörben (Paragraph 79, Absatz 5,),
   4. 4.Ziffer 4
      bei Dachdeckerfahrstühlen (§ 89 Abs. 4),bei Dachdeckerfahrstühlen (Paragraph 89, Absatz 4,),
   5. 5.Ziffer 5
      bei Einrichtungen zum Befördern von Personen beim Schornsteinbau (§ 91 Abs. 7),bei Einrichtungen zum Befördern von Personen beim Schornsteinbau (Paragraph 91, Absatz 7,),
   6. 6.Ziffer 6
      bei Betriebsmitteln bei Untertagebauarbeiten (§ 98 Abs. 3),bei Betriebsmitteln bei Untertagebauarbeiten (Paragraph 98, Absatz 3,),
   7. 7.Ziffer 7
      bei Kranen (§ 136 Abs. 1),bei Kranen (Paragraph 136, Absatz eins,),
   8. 8.Ziffer 8
      bei Arbeitskörben und Rettungskörben (§ 138 Abs. 1),bei Arbeitskörben und Rettungskörben (Paragraph 138, Absatz eins,),
   9. 9.Ziffer 9
      bei Bauaufzügen (§ 139 Abs. 8 und § 141 Abs. 3),bei Bauaufzügen (Paragraph 139, Absatz 8 und Paragraph 141, Absatz 3,),
   10. 10.Ziffer 10
       bei Baggern (§ 145 Abs. 8) undbei Baggern (Paragraph 145, Absatz 8,) und
   11. 11.Ziffer 11
       bei Verteilermasten (§ 147 Abs. 7).bei Verteilermasten (Paragraph 147, Absatz 7,).
3. (4)Absatz 4,Folgende Abnahmeprüfungen sind von den in Abs. 3 genannten Personen oder von sonstigen geeigneten, fachkundigen und hiezu berechtigten Personen durchzuführen, die auch Betriebsangehörige sein können:Folgende Abnahmeprüfungen sind von den in Absatz 3, genannten Personen oder von sonstigen geeigneten, fachkundigen und hiezu berechtigten Personen durchzuführen, die auch Betriebsangehörige sein können:

   1. 1.Ziffer eins
      bei elektrischen Anlagen (§ 13 Abs. 3),bei elektrischen Anlagen (Paragraph 13, Absatz 3,),
   2. 2.Ziffer 2
      bei mechanischen Leitern, die nicht in Abs. 3 angeführt sind (§ 79 Abs. 5), undbei mechanischen Leitern, die nicht in Absatz 3, angeführt sind (Paragraph 79, Absatz 5,), und
   3. 3.Ziffer 3
      bei Winden, Hub- und Zuggeräten (§ 136 Abs. 4).bei Winden, Hub- und Zuggeräten (Paragraph 136, Absatz 4,).
4. (5)Absatz 5,Folgende wiederkehrende Prüfungen sind von Ziviltechnikern des hiefür in Betracht kommenden Fachgebietes, fachkundigen Organen des Technischen Überwachungs-Vereines oder Amtssachverständigen (Anm.: Die Worte „oder Amtssachverständigen'' entfallen.) durchzuführen:Folgende wiederkehrende Prüfungen sind von Ziviltechnikern des hiefür in Betracht kommenden Fachgebietes, fachkundigen Organen des Technischen Überwachungs-Vereines oder Amtssachverständigen Anmerkung, Die Worte „oder Amtssachverständigen'' entfallen.) durchzuführen:

   1. 1.Ziffer eins
      bei Einrichtungen und Betriebsmitteln gemäß Abs. 2,bei Einrichtungen und Betriebsmitteln gemäß Absatz 2,,
   2. 2.Ziffer 2
      bei fahrbaren und verfahrbaren Hängegerüsten (§ 61 Abs. 4),bei fahrbaren und verfahrbaren Hängegerüsten (Paragraph 61, Absatz 4,),
   3. 3.Ziffer 3
      bei kraftbetriebenen mechanischen Leitern und mechanischen Leitern mit Arbeitskörben (§ 79 Abs. 5),bei kraftbetriebenen mechanischen Leitern und mechanischen Leitern mit Arbeitskörben (Paragraph 79, Absatz 5,),
   4. 4.Ziffer 4
      bei Dachdeckerfahrstühlen (§ 89 Abs. 4),bei Dachdeckerfahrstühlen (Paragraph 89, Absatz 4,),
   5. 5.Ziffer 5
      bei Einrichtungen zur Beförderung von Personen im Schornsteinbau (§ 91 Abs. 7),bei Einrichtungen zur Beförderung von Personen im Schornsteinbau (Paragraph 91, Absatz 7,),
   6. 6.Ziffer 6
      bei Betriebsmitteln bei Untertagebauarbeiten (§ 98 Abs. 3),bei Betriebsmitteln bei Untertagebauarbeiten (Paragraph 98, Absatz 3,),
   7. 7.Ziffer 7
      bei Kranen zur Beförderungen von Arbeits- und Rettungskörben (§ 136 Abs. 3),bei Kranen zur Beförderungen von Arbeits- und Rettungskörben (Paragraph 136, Absatz 3,),
   8. 8.Ziffer 8
      bei Arbeits- und Rettungskörben (§ 138 Abs. 1) undbei Arbeits- und Rettungskörben (Paragraph 138, Absatz eins,) und
   9. 9.Ziffer 9
      bei Bauaufzügen mit Personenbeförderung (§ 141 Abs. 3).bei Bauaufzügen mit Personenbeförderung (Paragraph 141, Absatz 3,).
5. (6)Absatz 6,Alle übrigen im I. und II. Hauptstück vorgesehenen wiederkehrenden Prüfungen sind von den in Abs. genannten Personen oder von sonstigen geeigneten, fachkundigen und hiezu berechtigten Personen durchzuführen, die auch Betriebsangehörige sein können. Bei Kranen (§ 136 Abs. 2), Bauaufzügen ohne Personenbeförderung (§ 139 Abs. 8) und Verteilermasten (§ 147 Abs. 7) sind die wiederkehrenden Prüfungen zumindestens alle drei Jahre von den in Abs. 5 genannten Personen oder von Technischen Büros einschlägiger Fachrichtungen durchzuführen.Alle übrigen im römisch eins. und römisch zwei. Hauptstück vorgesehenen wiederkehrenden Prüfungen sind von den in Abs. genannten Personen oder von sonstigen geeigneten, fachkundigen und hiezu berechtigten Personen durchzuführen, die auch Betriebsangehörige sein können. Bei Kranen (Paragraph 136, Absatz 2,), Bauaufzügen ohne Personenbeförderung (Paragraph 139, Absatz 8,) und Verteilermasten (Paragraph 147, Absatz 7,) sind die wiederkehrenden Prüfungen zumindestens alle drei Jahre von den in Absatz 5, genannten Personen oder von Technischen Büros einschlägiger Fachrichtungen durchzuführen.
6. (7)Absatz 7,Betriebseinrichtungen, sonstige mechanische Einrichtungen, Betriebsmittel und Gegenstände der persönlichen Schutzausrüstung, für die Abnahmeprüfungen oder wiederkehrende Prüfungen vorgeschrieben sind, dürfen erst verwendet werden, wenn diese Prüfungen durchgeführt und die dabei festgestellten Mängel beseitigt wurden.