Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 4 Kulturelle Beziehungen - Ausbau

Fassungen
16.04.1935 bis 03.11.1954 — BGBl. Nr. 138/1935 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 416.04.193503.11.1954 BGBl. Nr. 138/1935 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 270/1954

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 03.11.1954 (RIS)↗Art. 4 (RIS)↗
‹ Art. 3 am 03.11.1954 Art. 5 am 03.11.1954 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kulturelle Beziehungen - Ausbau

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 138 aus 1935, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 270 aus 1954,

Typ

Vertrag – Italien

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 4

Inkrafttretensdatum

16.04.1935BGBl. Nr. 138/1935

Außerkrafttretensdatum

03.11.1954aufgehoben durch BGBl. Nr. 270/1954

Index

79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik)

Text

Artikel 4. Die königlich italienische Regierung schenkt dem österreichischem Bundesstaate zwecks Errichtung einer Stätte für das österreichische Kulturinstitut in Rom einen geeigneten, in der Valle Giulia gelegenen Grund und ermächtigt das Istituto Nazionale delle Assicurazioni in Rom, der österreichischen Unterrichtsverwaltung für die Finanzierung dieses Baues ein verzinsliches, begünstigtes und in längstens 30 Jahren tilgbares Darlehen zu besonderen Bedingungen zu gewähren, welche zwischen dem österreichischen Bundesministerium für Unterricht und dem Istituto Nazionale delle Assicurazioni in Rom festzusetzen sein werden.

Gesetzesnummer

10009199

Dokumentnummer

NOR12117998

Alte Dokumentnummer

N7193534013L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1935/138/A4/NOR12117998