Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Art. 16 Kulturelle Beziehungen - Ausbau

Fassungen

16.04.1935 bis 03.11.1954 — BGBl. Nr. 138/1935 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 16	16.04.1935	03.11.1954	BGBl. Nr. 138/1935 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 270/1954

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 03.11.1954 (RIS)↗Art. 16 (RIS)↗

‹ Art. 15 am 03.11.1954 Art. 17 am 03.11.1954 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kulturelle Beziehungen - Ausbau

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 138 aus 1935, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 270 aus 1954,

Typ

Vertrag – Italien

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 16

Inkrafttretensdatum

16.04.1935BGBl. Nr. 138/1935

Außerkrafttretensdatum

03.11.1954aufgehoben durch BGBl. Nr. 270/1954

Index

79/03 Kooperationsabkommen (Kultur, Wissenschaft, Technik)

Text

Artikel 16. Die beiden Regierungen werden mit allen Mitteln, auch über die derzeit in den beiden Staaten in Kraft stehenden Vorschriften hinaus, und auf Grundlage der Gegenseitigkeit den unmittelbaren Leihverkehr von Büchern und Handschriften zwischen den Bibliotheken und Archiven der beiden Staaten zum Nutzen der Gelehrten der beiden Staaten fördern.

Zur Vermittlung von Ansuchen um Entlehnungen von seltenen Büchern und von Handschriften können die im vorliegenden Übereinkommen vorgesehenen Kulturinstitute in Anspruch genommen werden.

Gesetzesnummer

10009199

Dokumentnummer

NOR12118010

Alte Dokumentnummer

N7193534025L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1935/138/A16/NOR12118010