Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 4 Hochschule für künstlerische und industrielle Gestaltung in Linz

Fassungen

01.10.1973 bis 31.12.2018

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 4	01.10.1973	31.12.2018	aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 4 (RIS)↗

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Hochschule für künstlerische und industrielle Gestaltung in Linz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 251 aus 1973, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 4

Inkrafttretensdatum

01.10.1973

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

72/16 Sonstiges Wissenschaft, Hochschulen

Text

Übergangsbestimmungen

Paragraph 4,

Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt am 1. Oktober 1973, hinsichtlich seines Paragraph 2, jedoch an dem auf seine Kundmachung folgenden Tage in Kraft. Der im Paragraph 3, Absatz 5, genannte Vertrag ist längstens bis zum 30. Juni 1973 abzuschließen; er tritt jedoch frühestens am 1. Oktober 1973 in Kraft.
Absatz 2,Die Wahl der Abteilungsleiter (§ 23 Abs. 1 bis 5 des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes) ist an der Hochschule unverzüglich nach dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes, längstens aber bis zum 31. Jänner 1974, vorzunehmen. Abweichend von der Bestimmung des § 23 Abs. 4 des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes obliegt jedoch die Einberufung des Wahlkollegiums und die Leitung der Wahl dem bisherigen Leiter der Kunstschule der Stadt Linz.Die Wahl der Abteilungsleiter (Paragraph 23, Absatz eins bis 5 des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes) ist an der Hochschule unverzüglich nach dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes, längstens aber bis zum 31. Jänner 1974, vorzunehmen. Abweichend von der Bestimmung des Paragraph 23, Absatz 4, des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes obliegt jedoch die Einberufung des Wahlkollegiums und die Leitung der Wahl dem bisherigen Leiter der Kunstschule der Stadt Linz.
Absatz 3,Ebenso sind auch die im Paragraph 20, Absatz 4, des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes vorgesehenen Wahlen unverzüglich, längstens aber bis zum 31. Jänner 1974, durchzuführen. Absatz 2, zweiter Satz ist sinngemäß anzuwenden.
Absatz 4,Das Gesamtkollegium der Hochschule ist nach der Wahl sämtlicher Abteilungsleiter sowie nach der Wahl der im § 20 Abs. 1 Z 5 des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes genannten Vertreter und nach Namhaftmachung der Vertreter der Studierenden gemäß § 20 Abs. 5 des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes unverzüglich, längstens aber bis zum 28. Feber 1974, zur Wahl des Rektors einzuberufen. Abs. 2 zweiter Satz ist sinngemäß anzuwenden.Das Gesamtkollegium der Hochschule ist nach der Wahl sämtlicher Abteilungsleiter sowie nach der Wahl der im Paragraph 20, Absatz eins, Ziffer 5, des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes genannten Vertreter und nach Namhaftmachung der Vertreter der Studierenden gemäß Paragraph 20, Absatz 5, des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes unverzüglich, längstens aber bis zum 28. Feber 1974, zur Wahl des Rektors einzuberufen. Absatz 2, zweiter Satz ist sinngemäß anzuwenden.
Absatz 5,Die in den Paragraphen 25 und 26 Absatz 4 und 5 des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes vorgesehenen Wahlen sind unverzüglich nach dem Inkrafttreten dieses Bundesgesetzes, längstens aber bis zum 28. Feber 1974, durchzuführen; bis zu diesem Zeitpunkt sind auch die Vertreter der Studierenden gemäß Paragraph 26, Absatz 7, des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes namhaft zu machen.
Absatz 6,Bis zur Wahl des Rektors sind die im Paragraph 16, des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes genannten Obliegenheiten des Rektors vom bisherigen Leiter der Kunstschule der Stadt Linz wahrzunehmen.
Absatz 7,Bis zur Konstituierung des Gesamtkollegiums und der Abteilungskollegien obliegt die Besorgung der Angelegenheiten gemäß Paragraphen 10, 11, 12, 13, 14, 22, Absatz eins, Litera a, c, e, g, j, m, n, o und v sowie 28 Litera a und p des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes dem bisherigen Lehrerkollegium der Kunstschule der Stadt Linz.
Absatz 8,Die Paragraphen 20, Absatz 5, 26, Absatz 7 und 29 Absatz eins, Litera c, des Kunsthochschul-Organisationsgesetzes sind mit der Maßgabe anzuwenden, daß nur Studierende entsendet werden können, die seit mindestens einem Jahr an der Kunstschule der Stadt Linz eingeschrieben sind.

Anmerkung

BGBl. Nr. 54/1970

Zuletzt aktualisiert am

11.09.2018

Gesetzesnummer

10009366

Dokumentnummer

NOR12119334

Alte Dokumentnummer

N7197310820O

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1973/251/P4/NOR12119334