Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 10 Geschäftsordnung der Kuratorien an den Berufspädagogischen Akademien und Pädagogischen Akademien des Bundes

Fassungen

01.09.1976 bis 30.09.2007 — BGBl. Nr. 132/1976 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 10	01.09.1976	30.09.2007	BGBl. Nr. 132/1976 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.09.2007 (RIS)↗§ 10 (RIS)↗

‹ § 9 am 30.09.2007 § 11 am 30.09.2007 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Geschäftsordnung der Kuratorien an den Berufspädagogischen Akademien und Pädagogischen Akademien des Bundes

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 132 aus 1976, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 113 aus 2006,

Typ

römisch fünf

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 10

Inkrafttretensdatum

01.09.1976BGBl. Nr. 132/1976

Außerkrafttretensdatum

30.09.2007aufgehoben durch BGBl. I Nr. 113/2006

Index

70/02 Schulorganisation

Text

Ende der Mitgliedschaft

Paragraph 10,

Die Zugehörigkeit der nach den Paragraphen 3, 4, 5 und 6 bestellten Mitglieder zum Kuratorium endet

Litera a
nach Ablauf der Funktionsdauer mit der Neubestellung der entsprechenden Mitglieder;
Litera b
durch Verzicht auf die Mitgliedschaft, der dem Präsidenten des Landesschulrates gegenüber schriftlich zu erklären ist;
Litera c
durch Verlust der Voraussetzungen für die Wählbarkeit;
Litera d
durch Entzug der Mitgliedschaft, der im Falle schwerer oder wiederholter Verletzung der Amtspflichten eines Kuratoriumsmitgliedes durch das Kuratorium auszusprechen ist;
Litera e
durch den Tod des Mitgliedes.

Zuletzt aktualisiert am

28.08.2025

Gesetzesnummer

10009415

Dokumentnummer

NOR12120188

Alte Dokumentnummer

N7197640728L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1976/132/P10/NOR12120188