Rechtstracker.at

§ 23 Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.

Fassungen
26.03.1933 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 75/1933 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 2326.03.193331.12.1999 BGBl. Nr. 75/1933 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 75 aus 1933, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 23

Inkrafttretensdatum

26.03.1933BGBl. Nr. 75/1933

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

86/01 Veterinärrecht allgemein

Text

römisch zwei. Abschnitt.

Besondere Bestimmungen für den Rindermarkt.

Paragraph 23, Art des Verkaufes.

  1. Absatz eins,Der Verkauf ist nur zulässig: nach Lebendgewicht ohne Prozentabzug, nach Stück (auf dem Fuße) und bis auf weiteres nach Schlachtgewicht unter folgenden Bedingungen:
    1. Litera a
      jede Schlachtung ist in Gemäßheit einer nach Einvernehmung von Vertretern aller Gruppen von Marktparteien von der Marktbehörde zu erlassenden, der Genehmigung des Bürgermeisters von Wien als Landeshauptmannes unterliegenden Schlachtungsvorschrift vorzunehmen;
    2. Litera b
      jede Schlachtung hat unter Aufsicht eines marktbehördlichen oder veterinärpolizeilichen Organs zu erfolgen, welches die vorschriftsmäßige Durchführung der Schlachtung und die Feststellung des Ergebnisses derselben zu überwachen und zu veranlassen hat, daß das Ergebnis in den Schlußbrief, beziehungsweise die Verkaufsanzeige eingetragen und dem Marktamte zur Einstellung in das Waagprotokoll sowie der Wiener Vieh- und Fleischmarktkassa angezeigt wird.
    Für diese Intervention des marktbehördlichen oder veterinärpolizeilichen Organs ist eine in der Schlachtungsvorschrift tarifmäßig festzusetzende Gebühr vom Käufer zu entrichten.
  2. Absatz 2,Der gemeinschaftliche Ankauf von Rindern seitens mehrerer Käufer ist zulässig.
  3. Absatz 3,Die Teilung, welche auch durch das Los erfolgen kann, hat sofort nach abgeschlossenem Verkaufe stattzufinden.

Schlagworte

Viehmarktkassa

Gesetzesnummer

10010213

Dokumentnummer

NOR12129365

Alte Dokumentnummer

N8193337581L