Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 69 Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.

Fassungen

26.03.1933 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 75/1933 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 69	26.03.1933	31.12.1999	BGBl. Nr. 75/1933 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1999 (RIS)↗§ 69 (RIS)↗

‹ § 68 am 31.12.1999 § 70 am 31.12.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 75 aus 1933, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 69

Inkrafttretensdatum

26.03.1933BGBl. Nr. 75/1933

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

86/01 Veterinärrecht allgemein

Text

Paragraph 69, Einsicht in die Tagebücher und

Auszüge aus denselben.

Absatz eins,Die Marktagenten dürfen nur den Magistrat und das Marktamt, ferner die Wiener Vieh- und Fleischmarktkassa oder das Gericht in das Tagebuch und ihre sonstigen Aufschreibungen Einsicht nehmen lassen. Will eine Partei Einsicht nehmen, so muß das in einer Weise geschehen, daß sie nur von dem sie betreffenden Verkaufe die erforderliche Kenntnis erlangt.
Absatz 2,Auszüge aus dem Tagebuche, welche die Marktagenten über Verlangen der Parteien zu erteilen haben, dürfen nur dasjenige enthalten, was in Ansehung des die betreffenden Parteien angehenden Verkaufes eingetragen ist.

Schlagworte

Viehmarktkassa

Gesetzesnummer

10010213

Dokumentnummer

NOR12129411

Alte Dokumentnummer

N8193337627L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1933/75/P69/NOR12129411