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§ 96 Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.

Fassungen
26.03.1933 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 75/1933 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 9626.03.193331.12.1999 BGBl. Nr. 75/1933 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Marktordnung für den Wiener Zentralviehmarkt in St. Marx.

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 75 aus 1933, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 96

Inkrafttretensdatum

26.03.1933BGBl. Nr. 75/1933

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

86/01 Veterinärrecht allgemein

Text

Paragraph 96, Zinsen.

  1. Absatz eins,Die Wiener Vieh- und Fleischmarktkassa ist berechtigt, von den auf Grund der eröffneten Kredite ihr geschuldeten Beträgen Zinsen, und zwar per annum im Betrage von 1 Prozent über dem jeweiligen Wechselzinsfuß der Österreichischen Nationalbank, einzuheben.
  2. Absatz 2,Für die Dauer der außergewöhnlichen Verhältnisse auf dem Geldmarkte wird der Wiener Vieh- und Fleischmarktkassa zu dem nach dem ersten Absatze sich ergebenden normalen Zinsfuße, das ist Wechselzinsfuß der Österreichischen Nationalbank mehr 3/4 Prozent, ein in Prozenten desselben ausgedrückter Zuschlag zugebilligt, dessen Höhe und der sich sonach ergebende Gesamtzinsfuß jeweils vom Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft festzusetzen und in der „Wiener Zeitung'' zu verlautbaren ist. Der erste Zuschlag trat am 1. März 1923, jede Änderung von dem ihrer Verlautbarung folgenden Montage an in Wirksamkeit.
  3. Absatz 3,Für jene Kaufbeträge, die Käufer ohne vorher eingeräumten Kredit schuldig bleiben, kann die Vieh- und Fleischmarktkassa noch einen 25prozentigen Zuschlag zu dieser Gesamtzinsleistung einheben.

Schlagworte

Viehmarktkassa

Gesetzesnummer

10010213

Dokumentnummer

NOR12129438

Alte Dokumentnummer

N8193337654L