Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Tierärztekammer-Wahlordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 528/1975 aufgehoben durch BGBl. II Nr. 116/2003Bundesgesetzblatt Nr. 528 aus 1975, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 116 aus 2003,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 16Paragraph 16
Text
§ 16. Die Wahlkommission hat nach Abschluß des Einwendungsverfahrens sämtlichen laut Wählerverzeichnis ihres Bereiches Wahlberechtigten ein Wahlkuvert nach Muster der Anlage 2 (Anm.: Anlage nicht darstellbar) sowie einen amtlichen Stimmzettel durch Boten gegen Bestätigung oder mittels eingeschriebenen Briefes zuzusenden. Die Zusendung des Wahlkuverts und des Stimmzettels hat so rechtzeitig zu erfolgen, daß sich jeder Wahlberechtigte spätestens eine Woche vor dem Wahltag in deren Besitz befindet. Die Zusendung ist im Wählerverzeichnis festzuhalten. Diesem Verzeichnis sind die Zustellungsnachweise beizulegen. Paragraph 16, Die Wahlkommission hat nach Abschluß des Einwendungsverfahrens sämtlichen laut Wählerverzeichnis ihres Bereiches Wahlberechtigten ein Wahlkuvert nach Muster der Anlage 2 Anmerkung, Anlage nicht darstellbar) sowie einen amtlichen Stimmzettel durch Boten gegen Bestätigung oder mittels eingeschriebenen Briefes zuzusenden. Die Zusendung des Wahlkuverts und des Stimmzettels hat so rechtzeitig zu erfolgen, daß sich jeder Wahlberechtigte spätestens eine Woche vor dem Wahltag in deren Besitz befindet. Die Zusendung ist im Wählerverzeichnis festzuhalten. Diesem Verzeichnis sind die Zustellungsnachweise beizulegen.
Dokumentnummer
NOR12132481
Alte Dokumentnummer
N8197549156J