Kurztitel
Vermeidung und Verwertung von Abfällen von Getränkeverpackungen
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 646/1992 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 335/1995Bundesgesetzblatt Nr. 646 aus 1992, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 335 aus 1995,
Index
83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
Text
Restmengen an sonstigen Verpackungen
§ 3.Paragraph 3,
(1)Absatz eins,Im Kalenderjahr 1994 dürfen nur noch folgende Restmengen an Abfällen von sonstigen Verpackungen in Abfallbehandlungsanlagen, soweit es sich nicht um Anlagen zur stofflichen oder thermischen Verwertung von Abfällen handelt, behandelt werden:
1994
Glas ................................................... 70 000 t
Kunststoff ............................................. 160 000 t
Papier, Karton, Pappe und Wellpappe .................... 209 000 t
Metalle ................................................ 55 000 t
Materialverbunde ....................................... 81 000 t
(2)Absatz 2,Die gemäß Abs. 1 vorgeschriebenen Ziele für die einzelnen Packstoffe erhöhen sich im Falle einer Steigerung des Inlandsaufkommens, bezogen auf die Masse, Basis 1991 im gleichen prozentuellen Ausmaß der Steigerung. Als Index ist der massebezogene Verpackungsverbrauch nach der Verpackungsstatistik, berichtigt um die indirekten Verpackungsim- und -exporte, anzusehen.Die gemäß Absatz eins, vorgeschriebenen Ziele für die einzelnen Packstoffe erhöhen sich im Falle einer Steigerung des Inlandsaufkommens, bezogen auf die Masse, Basis 1991 im gleichen prozentuellen Ausmaß der Steigerung. Als Index ist der massebezogene Verpackungsverbrauch nach der Verpackungsstatistik, berichtigt um die indirekten Verpackungsim- und -exporte, anzusehen.
(3)Absatz 3,In den Kalenderjahren 1998 und 2001 dürfen nur noch folgende Restmengen an Abfällen von sonstigen Verpackungen auf Deponien abgelagert werden:
1998 2001
Glas 54 000 t 38 000 t
Kunststoff 80 000 t 40 000 t
Papier, Karton, Pappe und Wellpappe 140 000 t 99 000 t
Metalle 36 000 t 17 000 t
Materialverbunde 42 000 t 22 000 t
Schlagworte
Verpackungsimport, Verpackungsexport