Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 6 IV. Wohnbauförderungsverordnung

Fassungen

06.02.1931 bis 31.12.1999 — BGBl. Nr. 47/1931 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 6	06.02.1931	31.12.1999	BGBl. Nr. 47/1931 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1999 (RIS)↗§ 6 (RIS)↗

‹ § 5 am 31.12.1999 § 7 am 31.12.1999 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

römisch vier. Wohnbauförderungsverordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 47 aus 1931, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 191 aus 1999,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 6

Inkrafttretensdatum

06.02.1931BGBl. Nr. 47/1931

Außerkrafttretensdatum

31.12.1999aufgehoben durch BGBl. I Nr. 191/1999

Index

98/01 Wohnbauförderung

Text

Paragraph 6, Auskunftspflicht des Beitragspflichtigen.

Bucheinsicht.

Der Beitragspflichtige ist verpflichtet, der Steuerbehörde auf ihr Verlangen alle Auskünfte, die zur Feststellung der Bemessungsgrundlage und zur Ermittlung der Höhe der Tilgungsbeiträge notwendig sind, zu erteilen und die hiefür in Betracht kommenden Bücher, Aufschreibungen, Schriftstücke und Behelfe zur Einsichtnahme vorzulegen.

Gesetzesnummer

10011213

Dokumentnummer

NOR12144411

Alte Dokumentnummer

N9193141298L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1931/47/P6/NOR12144411