Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Fernmeldeinvestitionsgesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 26/1964 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018Bundesgesetzblatt Nr. 26 aus 1964, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 1Paragraph eins
Inkrafttretensdatum
01.01.1996
Außerkrafttretensdatum
31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018
Index
91/01 Fernmeldewesen
Text
§ 1.Paragraph eins,
(1)Absatz eins,Der Bundesminister für öffentliche Wirtschaft und Verkehr wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen
in den Jahren 1964 bis 1994 zur Erweiterung und Erneuerung des österreichischen Fernsprech-, Datenvermittlungs-, Fernschreib- und Funknetzes sowie zur Beschaffung von Kraftfahrzeugen, Meßgeräten und Werkzeugen, zur Durchführung allgemeiner Hochbauvorhaben für den Fernmeldedienst, zur Errichtung kombinierter Post- und Fernmeldebauten und für sonstige Investitionen nach Maßgabe des Fernmeldeanteils, ab dem Jahre 1988 zur Durchführung von Hochbauvorhaben für den Post- und Postautodienst sowie ab dem Jahre 1991 für die übrigen Investitionen im Post- und Postautodienst bei den hiefür in Frage kommenden Unternehmungen Bestellungen im Höchstausmaß von 222 100 Millionen Schilling zu vergeben;
in den Jahren 1995 bis 1996 zur Durchführung der in Z 1 genannten Vorhaben bei den hiefür in Frage kommenden Unternehmungen Bestellungen im Höchstausmaß von 36 000 Millionen Schilling zu vergeben.in den Jahren 1995 bis 1996 zur Durchführung der in Ziffer eins, genannten Vorhaben bei den hiefür in Frage kommenden Unternehmungen Bestellungen im Höchstausmaß von 36 000 Millionen Schilling zu vergeben.
(2)Absatz 2,Bei der Erweiterung und Erneuerung des Fernsprechnetzes ist im Interesse einer möglichst gleichen Behandlung aller Anschlußwerber auf die Förderung von Anschlußgemeinschaften im ländlichen Raum Bedacht zu nehmen und dabei den infrastrukturellen Bedürfnissen sowie der kostenmäßigen Situation beim Ortsnetzausbau besonderes Augenmerk zu widmen.
Schlagworte
Fernsprechnetz, Datenvermittlungsnetz, Fernschreibnetz, Postbau, Postdienst
Zuletzt aktualisiert am
10.10.2018
Dokumentnummer
NOR12147047
Alte Dokumentnummer
N9196453693J