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§ 10 BGzLV 1973

Fassungen
10.08.1973 bis 31.08.1997 — BGBl. Nr. 393/1973 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 1010.08.197331.08.1997 BGBl. Nr. 393/1973 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 101/1997

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zwischenstaatlicher Luftverkehr

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 393 aus 1973, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 101 aus 1997,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 10

Inkrafttretensdatum

10.08.1973BGBl. Nr. 393/1973

Außerkrafttretensdatum

31.08.1997aufgehoben durch BGBl. I Nr. 101/1997

Abkürzung

BGzLV 1973

Index

92 Luft- und Weltraumfahrt

Text

Bewilligungsfreie Flüge

Paragraph 10, (1) Keiner Flugstreckenbewilligung bedürfen:

  1. Litera a
    Flüge zum Zwecke der Erfüllung humanitärer Verpflichtungen oder der Hilfeleistung in Notfällen;
  2. Litera b
    grenzüberschreitende Gelegenheits- oder Serienflüge (Absatz 3,) österreichischer Luftbeförderungsunternehmen, die mit Luftfahrzeugen mit einem höchstzulässigen Abfluggewicht bis 14.000 kg durchgeführt werden.
  1. Absatz 2,Gelegenheitsflüge österreichischer Luftbeförderungsunternehmen, die mit Luftfahrzeugen mit einem höchstzulässigen Abfluggewicht von mehr als 14.000 kg durchgeführt werden, sind dem Bundesminister für Verkehr innerhalb eines angemessenen Zeitraumes vor den geplanten Flügen anzuzeigen. Wenn die geplanten Flüge nicht den Voraussetzungen des Paragraph 9, Absatz eins, entsprechen, hat der Bundesminister für Verkehr deren Durchführung zu untersagen.
  2. Absatz 3,Gelegenheitsflüge im Sinne dieses Bundesgesetzes sind Einzelflüge oder eine Reihe von nicht mehr als vier Flügen innerhalb von zwei Kalendermonaten auf derselben Flugstrecke. Serienflüge sind eine Reihe von mehr als vier Flügen innerhalb von zwei Kalendermonaten auf derselben Flugstrecke.

Gesetzesnummer

10011454

Dokumentnummer

NOR12148158

Alte Dokumentnummer

N9197343352L