Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Zwischenstaatlicher Luftverkehr
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 393/1973 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 101/1997Bundesgesetzblatt Nr. 393 aus 1973, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 101 aus 1997,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 12Paragraph 12
Index
92 Luft- und Weltraumfahrt
Text
Fluglinientarife
§ 12. (1) Sofern in zwischenstaatlichen Vereinbarungen nichts anderes bestimmt ist, haben Fluglinienunternehmen die Beförderungstarife für jene Strecken, die sie auf Grund einer österreichischen Flugstreckenbewilligung befliegen, in Übereinstimmung mit den auf dem Gebiet der Tariferstellung üblichen internationalen Grundsätzen zu vereinbaren beziehungsweise - sofern eine Strecke von nur einem Fluglinienunternehmen beflogen wird - zu erstellen.Paragraph 12, (1) Sofern in zwischenstaatlichen Vereinbarungen nichts anderes bestimmt ist, haben Fluglinienunternehmen die Beförderungstarife für jene Strecken, die sie auf Grund einer österreichischen Flugstreckenbewilligung befliegen, in Übereinstimmung mit den auf dem Gebiet der Tariferstellung üblichen internationalen Grundsätzen zu vereinbaren beziehungsweise - sofern eine Strecke von nur einem Fluglinienunternehmen beflogen wird - zu erstellen.
(2)Absatz 2,Wenn keine Vereinbarung beziehungsweise Tariferstellung gemäß Abs. 1 zustande kommt, hat der Bundesminister für Verkehr die Fluglinientarife entsprechend den im § 11 Abs. 2 festgelegten Grundsätzen festzusetzen.Wenn keine Vereinbarung beziehungsweise Tariferstellung gemäß Absatz eins, zustande kommt, hat der Bundesminister für Verkehr die Fluglinientarife entsprechend den im Paragraph 11, Absatz 2, festgelegten Grundsätzen festzusetzen.
Dokumentnummer
NOR12148160
Alte Dokumentnummer
N9197343354L