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§ 18 BGzLV 1973

Fassungen
10.08.1973 bis 31.08.1997 — BGBl. Nr. 393/1973 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 1810.08.197331.08.1997 BGBl. Nr. 393/1973 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 101/1997

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.08.1997 (RIS)↗§ 18 (RIS)↗
‹ § 17a am 31.08.1997

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Zwischenstaatlicher Luftverkehr

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 393 aus 1973, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 101 aus 1997,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 18

Inkrafttretensdatum

10.08.1973BGBl. Nr. 393/1973

Außerkrafttretensdatum

31.08.1997aufgehoben durch BGBl. I Nr. 101/1997

Abkürzung

BGzLV 1973

Index

92 Luft- und Weltraumfahrt

Text

Vollziehung

Paragraph 18,

  1. Absatz eins,Mit der Vollziehung des römisch eins. Abschnittes dieses Bundesgesetzes ist die Bundesregierung betraut, soweit im Absatz 2, nichts anderes bestimmt wird.
  2. Absatz 2,Mit der Vollziehung der Paragraphen 6 und 7 sowie des römisch zwei. Abschnittes dieses Bundesgesetzes ist der Bundesminister für Verkehr betraut.
  3. Absatz 3,Die Vorbereitung und Verhandlung von Regierungsübereinkommen über den Luftverkehr obliegt dem Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Verkehr, soweit jedoch Fragen der Luftfahrtpolitik in Betracht kommen, ist hiefür der Bundesminister für Verkehr zuständig.
  4. Absatz 4,Mit der Durchführung von Maßnahmen, die gemäß Paragraph 3, von der Bundesregierung zu treffen sind, ist der Bundesminister für Auswärtige Angelegenheiten betraut.
  5. Absatz 5,Soweit in den Absatz 3 und 4 nichts anderes bestimmt ist, ist mit der Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen, die auf Grund dieses Bundesgesetzes von der Bundesregierung zu treffen sind, der Bundesminister für Verkehr betraut.

Zuletzt aktualisiert am

06.02.2025

Gesetzesnummer

10011454

Dokumentnummer

NOR12148167

Alte Dokumentnummer

N9197343361L

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1973/393/P18/NOR12148167