Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 16 Luftverkehrsabkommen - Flugverkehr (Kenia)

Fassungen
29.06.1974 bis 31.12.1985 — BGBl. Nr. 345/1974 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 1629.06.197431.12.1985 BGBl. Nr. 345/1974 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1985 (RIS)↗Art. 16 (RIS)↗
‹ Art. 15 am 31.12.1985 Art. 17 am 31.12.1985 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Luftverkehrsabkommen - Flugverkehr (Kenia)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 345 aus 1974,

Typ

Vertrag – Kenia

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 16

Inkrafttretensdatum

29.06.1974BGBl. Nr. 345/1974

Außerkrafttretensdatum

31.12.1985

Index

99/04 Luft- und Weltraumfahrt

Beachte

zum Außerkrafttreten vergleiche Bundesgesetzblatt Nr. 527 aus 1985,

Text

Artikel 16

Kündigung

Jeder der Vertragschließenden Teile kann jederzeit dem anderen Vertragschließenden Teil seinen Entschluß bekanntgeben, dieses Abkommen zu kündigen; eine solche Benachrichtigung ist gleichzeitig der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation zur Kenntnis zubringen. In einem solchen Fall läuft das Abkommen zwölf (12) Monate nach dem Zeitpunkt des Eintreffens der Kündigung beim anderen Vertragschließenden Teil ab, sofern sie nicht vor Ablauf dieses Zeitraumes einvernehmlich zurückgezogen wird. Wenn keine Empfangsbestätigung durch den anderen Vertragschließenden Teil erfolgt, gilt die Kündigung als vierzehn (14) Tage nach dem Empfang durch die Internationale Zivilluftfahrtorganisation eingegangen.

Zuletzt aktualisiert am

12.09.2016

Gesetzesnummer

10011458

Dokumentnummer

NOR12148306

Alte Dokumentnummer

N9197443044L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1974/345/A16/NOR12148306