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§ 92 Schiffahrtsgesetz 1990

Fassungen
01.01.1990 bis 31.07.1992 — BGBl. Nr. 87/1989 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 9201.08.199230.06.1997 § → § aufgehoben durch BGBl. I Nr. 62/1997
§ 9201.01.199031.07.1992 BGBl. Nr. 87/1989 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.07.1992 (RIS)↗§ 92 (RIS)↗
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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Schiffahrtsgesetz 1990

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 87 aus 1989,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 92

Inkrafttretensdatum

01.01.1990BGBl. Nr. 87/1989

Außerkrafttretensdatum

31.07.1992

Index

94/01 Schiffsverkehr

Text

römisch zwei. Abschnitt

Verfahren

Allgemeine Bestimmungen

Paragraph 92, (1) Die Eichung (Neueichung oder Nacheichung) eines Fahrzeuges erfolgt über Antrag des Verfügungsberechtigten durch die Behörde.

  1. Absatz 2,Die Behörde stellt für jedes von ihr geeichte Fahrzeug eine befristete Urkunde (Eichschein) getrennt nach Fahrzeugen, die zur Güterbeförderung bestimmt sind, und solchen, die nicht zur Güterbeförderung bestimmt sind, aus. Eine Verlängerung ist über Antrag zulässig.
  2. Absatz 3,Über Antrag kann eine befristete Bescheinigung über das vorläufige Eichergebnis (vorläufige Bescheinigung) getrennt für Fahrzeuge, die zur Güterbeförderung bestimmt sind, und solche, die nicht zur Güterbeförderung bestimmt sind, ausgestellt werden.
  3. Absatz 4,Die Behörde hat über die von ihr ausgestellten Eichscheine ein Eichverzeichnis zu führen.
  4. Absatz 5,Durch Verordnung sind unter Berücksichtigung der von internationalen Organisationen ergangenen, den Stand der Wissenschaft und Technik auf diesem Gebiet wiedergebenden Richtlinien für die Eichung von Fahrzeugen Bestimmungen zu erlassen über
    1. Ziffer eins
      Art, Form und Inhalt des Antrages auf Neu- bzw. Nacheichung sowie des Antrages auf Verlängerung des Eichscheines;
    2. Ziffer 2
      Art, Form, Inhalt, Geltungsdauer, Verlängerung und Ungültigkeitsfeststellung der Eichscheine sowie die Berichtigung des Eichscheines infolge Veränderung des Fahrzeuges oder Änderung des Namens;
    3. Ziffer 3
      Art, Form, Inhalt und Geltungsdauer der vorläufigen Bescheinigung;
    4. Ziffer 4
      Art, Form und Inhalt des Eichverzeichnisses.

Schlagworte

Neueichung

Gesetzesnummer

10011877

Dokumentnummer

NOR12151836

Alte Dokumentnummer

N9198914861J

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1989/87/P92/NOR12151836