§ 10 BVergG

Fassungen

01.07.1999 bis 31.12.2001 — BGBl. I Nr. 80/1999

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
§ 10	01.01.2002	31.08.2002	§ → §	aufgehoben durch BGBl. I Nr. 99/2002
§ 10	01.07.1999	31.12.2001	§ → §	BGBl. I Nr. 80/1999
§ 10	28.05.1997	30.06.1999		BGBl. I Nr. 56/1997 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2001 (RIS)↗§ 10 in Fassung vom 31.12.2001 (RIS)↗

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Bundesvergabegesetz 1997

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 56 aus 1997, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 80 aus 1999,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 10

Inkrafttretensdatum

01.07.1999BGBl. I Nr. 80/1999

Außerkrafttretensdatum

31.12.2001

Abkürzung

BVergG

Index

97 Öffentliches Auftragswesen

Text

Bekanntmachung der Schwellenwerte

Paragraph 10,

Absatz eins,Der Bundeskanzler hat den gemäß Art. 109l EGV festgelegten Umrechnungskurs für die in Euro festgesetzten Schwellenwerte in Schilling und den Gegenwert der in SZR festgesetzten Schwellenwerte in Euro und Schilling kundzumachen. Der Gegenwert der in SZR festgesetzten Schwellenwerte in Euro ergibt sich aus der entsprechenden Veröffentlichung der Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften.Der Bundeskanzler hat den gemäß Artikel 109 l, EGV festgelegten Umrechnungskurs für die in Euro festgesetzten Schwellenwerte in Schilling und den Gegenwert der in SZR festgesetzten Schwellenwerte in Euro und Schilling kundzumachen. Der Gegenwert der in SZR festgesetzten Schwellenwerte in Euro ergibt sich aus der entsprechenden Veröffentlichung der Kommission im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften.
Absatz 2,Die Bundesregierung kann durch Verordnung anstelle der in § 5 Abs. 1 und 2, § 6 Abs. 1 und 2, § 7 Abs. 1 und 3, § 8 und § 9 Abs. 1 und 2 festgesetzten Schwellen- und Loswerte, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen Österreichs oder die Änderung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften dies erforderlich machen oder dies im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise bei der Vergabe von Aufträgen insbesondere bei Veränderungen der Wechselkursverhältnisse zweckmäßig ist, andere Schwellen- oder Loswerte festsetzen.Die Bundesregierung kann durch Verordnung anstelle der in Paragraph 5, Absatz eins und 2, Paragraph 6, Absatz eins und 2, Paragraph 7, Absatz eins und 3, Paragraph 8 und Paragraph 9, Absatz eins und 2 festgesetzten Schwellen- und Loswerte, soweit völkerrechtliche Verpflichtungen Österreichs oder die Änderung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften dies erforderlich machen oder dies im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise bei der Vergabe von Aufträgen insbesondere bei Veränderungen der Wechselkursverhältnisse zweckmäßig ist, andere Schwellen- oder Loswerte festsetzen.

Zuletzt aktualisiert am

27.01.2015

Gesetzesnummer

10012770

Dokumentnummer

NOR12159733

Alte Dokumentnummer

N9199959216L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/1997/56/P10/NOR12159733