Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Art. 1 (ÜR) Altkontenverordnung

Fassungen

27.03.1964 bis 31.12.2001 — BGBl. Nr. 44/1964

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Art. 1 (ÜR)	27.03.1964	31.12.2001	BGBl. Nr. 44/1964 · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2001 (RIS)↗Art. 1 (ÜR) (RIS)↗

‹ § 16 am 31.12.2001

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Altkontenverordnung ÜR

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 44 aus 1964,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins

Inkrafttretensdatum

27.03.1964BGBl. Nr. 44/1964

Außerkrafttretensdatum

31.12.2001

Index

37/01 Geld- und Währungsrecht

Übergangsrecht/Verfassungsbestimmung

ÜR

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber durch Wegfall der gesetzlichen

Grundlage gegenstandslos.

Text

Verordnung der Bundesregierung vom 4. Februar 1964,

womit die Altkontenverordnung abgeändert und ergänzt

wird - ÜR

Anmerkung, zu Bundesgesetzblatt Nr. 44 aus 1964,)

Die gemäß Paragraph 14, Absatz eins, des Währungsschutzgesetzes umgewandelten Forderungen gegen den Bundesschatz, die nach dem 31. Jänner 1964 zu erfüllen sind, werden vom Bund in bar abgefunden.

Gesetzesnummer

10003814

Dokumentnummer

NOR12160397

Alte Dokumentnummer

N3194826504L

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1964/44/A1/NOR12160397