Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 9 Wiedereinstellungsgesetz 1950

Fassungen

24.09.1950 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 185/1950 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 9	24.09.1950	31.12.2018	BGBl. Nr. 185/1950 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 9 (RIS)↗

‹ § 8 am 31.12.2018 § 10 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Wiedereinstellungsgesetz 1950

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 185 aus 1950, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 9

Inkrafttretensdatum

24.09.1950BGBl. Nr. 185/1950

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

60/04 Arbeitsrecht allgemein

Text

Auskunftspflicht.

Paragraph 9,

Die Betriebsinhaber sind verpflichtet, den Wiedereinstellungsausschüssen sowie den für die Handhabung dieses Bundesgesetzes zuständigen Behörden und deren Organen alle zur Durchführung dieses Bundesgesetzes erforderlichen Auskünfte zu erteilen.

Zuletzt aktualisiert am

04.10.2018

Gesetzesnummer

10008127

Dokumentnummer

NOR40003406

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1950/185/P9/NOR40003406