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§ 11 Wiedereinstellungsgesetz 1950

Fassungen
24.09.1950 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 185/1950 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
§ 1124.09.195031.12.2018 BGBl. Nr. 185/1950 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 11 (RIS)↗
‹ § 10 am 31.12.2018 § 12 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Wiedereinstellungsgesetz 1950

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 185 aus 1950, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 11

Inkrafttretensdatum

24.09.1950BGBl. Nr. 185/1950

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

60/04 Arbeitsrecht allgemein

Text

Paragraph 11,

Der Ausschuß ist beschlußfähig, wenn die zeitgerechte Ladung sämtlicher Mitglieder zum Sitzungstermin ausgewiesen ist und wenn außer dem Vorsitzenden oder seinem Stellvertreter mindestens zwei stimmberechtigte Mitglieder (Ersatzmänner) anwesend sind. Er faßt seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen; der Vorsitzende gibt seine Stimme als letzter ab. Bei gleichgeteilten Stimmen gilt die Meinung angenommen, für die der Vorsitzende gestimmt hat.

Zuletzt aktualisiert am

04.10.2018

Gesetzesnummer

10008127

Dokumentnummer

NOR40003408

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1950/185/P11/NOR40003408