Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 13 Wiedereinstellungsgesetz 1950

Fassungen

24.09.1950 bis 31.12.2018 — BGBl. Nr. 185/1950 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 13	24.09.1950	31.12.2018	BGBl. Nr. 185/1950 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2018 (RIS)↗§ 13 (RIS)↗

‹ § 12 am 31.12.2018 § 14 am 31.12.2018 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Wiedereinstellungsgesetz 1950

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 185 aus 1950, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 13

Inkrafttretensdatum

24.09.1950BGBl. Nr. 185/1950

Außerkrafttretensdatum

31.12.2018aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018

Index

60/04 Arbeitsrecht allgemein

Text

Gebührenfreiheit.

Paragraph 13,

Die im Verfahren nach diesem Bundesgesetz überreichten Eingaben und aufgenommenen Niederschriften sowie die für diese Verfahren erforderlichen Zeugnisse und amtlichen Ausfertigungen sind stempel- und gebührenfrei.

Zuletzt aktualisiert am

04.10.2018

Gesetzesnummer

10008127

Dokumentnummer

NOR40003410

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1950/185/P13/NOR40003410