Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Handelsübereinkommen
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 853/1922Bundesgesetzblatt Nr. 853 aus 1922,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 19Artikel 19
Index
59/10 Handelsabkommen
Beachte
Zwar nicht formell aufgehoben, aber spätestens seit dem Untergang
der Tschechoslowakei (CSFR) mit 31.12.1992 kann dieser Vertrag als
nicht mehr in Kraft stehend angesehen werden. In den Aufzählungen
der Weitergeltung von Verträgen in BGBl. III Nr. 123/1997, BGBl. Nr. der Weitergeltung von Verträgen in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 123 aus 1997,, Bundesgesetzblatt Nr.
1046/1994 und BGBl. Nr. 1047/1994 ist dieser Vertrag nicht 1046 aus 1994, und Bundesgesetzblatt Nr. 1047 aus 1994, ist dieser Vertrag nicht
enthalten.
Text
Artikel XIX.Artikel römisch neunzehn.
(1)Absatz eins,Für den Güterverkehr zwischen der Republik Österreich und der Tschecho-Slowakischen Republik finden die Bestimmungen des internationalen Übereinkommens über den Eisenbahnfrachtverkehr vom 14. Oktober 1890 mit den Änderungen und Ergänzungen in der Zusatzvereinbarung vom 16. Juli 1895 und in den Zusatzübereinkommen vom 16. Juni 1898 und vom 19. September 1906 ohne Einschränkung Anwendung.
(2)Absatz 2,Es soll ferner dahin gestrebt werden, daß die Bestimmungen dieses internationalen Übereinkommens auch in den zwischenstaatlichen Güterverkehren mit dritten Staaten, an denen die Republik Österreich und die Tschecho-Slowakische Republik beteiligt sind, möglichst unverändert zur Anwendung gelangen.
Dokumentnummer
NOR40003467