Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Anl. 1 Handelsübereinkommen

Fassungen

14.11.1922 bis 31.12.1992 — BGBl. Nr. 853/1922 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
Anl. 1	14.11.1922	31.12.1992	BGBl. Nr. 853/1922 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.1992 (RIS)↗Anl. 1 (RIS)↗

‹ Art. 26 am 31.12.1992 Anl. 2 am 31.12.1992 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Handelsübereinkommen

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 853 aus 1922,

Typ

Vertrag – CSSR

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

14.11.1922BGBl. Nr. 853/1922

Außerkrafttretensdatum

31.12.1992

Index

59/10 Handelsabkommen

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber spätestens seit dem Untergang

der Tschechoslowakei (CSFR) mit 31.12.1992 kann dieser Vertrag als

nicht mehr in Kraft stehend angesehen werden. In den Aufzählungen

der Weitergeltung von Verträgen in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 123 aus 1997,, Bundesgesetzblatt Nr.

1046 aus 1994, und Bundesgesetzblatt Nr. 1047 aus 1994, ist dieser Vertrag nicht

enthalten.

Text

Anlage A.

-----------

(Muster.)

Dem. N. N., welcher mit seinen Fabrikaten (Produkten) die Messen und Märkte für österreichische Staatsangehörige: in der Tschecho-Slowakischen Republik/für tschecho-slowakische Staatsangehörige: in der Republik Österreich zu besuchen beabsichtigt, wird behufs seiner Legitimation bei den zuständigen Behörden hiedurch bezeugt, daß er zu N. wohnhaft ist und die seinem Gewerbe entsprechenden gesetzlichen Steuern und Abgaben zu entrichten hat.

Gegenwärtiges Zeugnis ist gültig für den Zeitraum von

.............

Monaten.

(Ort, Datum, Unterschrift und Stempel der ausstellenden Behörde:)

Personalbeschreibung und Unterschrift des Gewerbetreibenden:

Anmerkung

Muster nicht direkt darstellbar, es wird daher auf die gedruckte
Form des BGBl. verwiesen.

Gesetzesnummer

10006124

Dokumentnummer

NOR40003475

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1922/853/ANL1/NOR40003475