Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Handelsübereinkommen (Zusatzabkommen)
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 262/1937Bundesgesetzblatt Nr. 262 aus 1937,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 2Artikel 2
Index
59/10 Handelsabkommen
Beachte
Zwar nicht formell aufgehoben, aber spätestens seit dem Untergang
der Tschechoslowakei (CSFR) mit 31.12.1992 kann dieser Vertrag als
nicht mehr in Kraft stehend angesehen werden. In den Aufzählungen
der Weitergeltung von Verträgen in BGBl. III Nr. 123/1997, BGBl. Nr. der Weitergeltung von Verträgen in Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 123 aus 1997,, Bundesgesetzblatt Nr.
1046/1994 und BGBl. Nr. 1047/1994 ist dieser Vertrag nicht 1046 aus 1994, und Bundesgesetzblatt Nr. 1047 aus 1994, ist dieser Vertrag nicht
enthalten.
Text
Artikel II. (1) Natur- und Gewerbeerzeugnisse tschechoslowakischen Ursprungs, die aus der Tschechoslowakischen Republik herkommen und die in der diesem Abkommen beigeschlossenen Tarifanlage C (Anm.: Tarifanlage C nicht darstellbar) angeführt sind, werden bei der Einfuhr nach dem Bundesstaat Österreich die in dieser Liste festgesetzte Vorzugsbehandlung innerhalb der Grenzen der daselbst festgesetzten Vorzugskontingente und zu den in diesem Abkommen vereinbarten Bedingungen genießen. Artikel römisch zwei. (1) Natur- und Gewerbeerzeugnisse tschechoslowakischen Ursprungs, die aus der Tschechoslowakischen Republik herkommen und die in der diesem Abkommen beigeschlossenen Tarifanlage C Anmerkung, Tarifanlage C nicht darstellbar) angeführt sind, werden bei der Einfuhr nach dem Bundesstaat Österreich die in dieser Liste festgesetzte Vorzugsbehandlung innerhalb der Grenzen der daselbst festgesetzten Vorzugskontingente und zu den in diesem Abkommen vereinbarten Bedingungen genießen.
(2)Absatz 2,Gewerbeerzeugnisse österreichischen Ursprungs, die aus dem Bundesstaat Österreich herkommen und die in der diesem Abkommen beigeschlossenen Tarifanlage D (Anm.: Tarifanlage D nicht darstellbar) angeführt sind, werden bei der Einfuhr nach der Tschechoslowakischen Republik die in dieser Liste festgesetzte Vorzugsbehandlung innerhalb der Grenzen der daselbst festgesetzten Vorzugskontingente und zu den in diesem Abkommen vereinbarten Bedingungen genießen.Gewerbeerzeugnisse österreichischen Ursprungs, die aus dem Bundesstaat Österreich herkommen und die in der diesem Abkommen beigeschlossenen Tarifanlage D Anmerkung, Tarifanlage D nicht darstellbar) angeführt sind, werden bei der Einfuhr nach der Tschechoslowakischen Republik die in dieser Liste festgesetzte Vorzugsbehandlung innerhalb der Grenzen der daselbst festgesetzten Vorzugskontingente und zu den in diesem Abkommen vereinbarten Bedingungen genießen.
Schlagworte
Naturerzeugnis
Dokumentnummer
NOR40006749