Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Milch-Qualitätsverordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 145/1955 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018Bundesgesetzblatt Nr. 145 aus 1955, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 1Paragraph eins
Index
55 Wirtschaftslenkung
Text
I. ABSCHNITT.römisch eins. ABSCHNITT.
Gewährung von Zuschüssen.
§ 1.Paragraph eins,
(1)Absatz eins,In Durchführung des § 4 Abs. 1 und 3 des Milchwirtschaftsgesetzes darf der Milchwirtschaftsfonds (im folgenden Fonds genannt) Zuschüsse nur Bearbeitungs- und Verarbeitungsbetrieben sowie wirtschaftlichen Zusammenschlüssen gewähren, die ständig Milch und Erzeugnisse aus Milch gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung in Verkehr setzen.In Durchführung des Paragraph 4, Absatz eins und 3 des Milchwirtschaftsgesetzes darf der Milchwirtschaftsfonds (im folgenden Fonds genannt) Zuschüsse nur Bearbeitungs- und Verarbeitungsbetrieben sowie wirtschaftlichen Zusammenschlüssen gewähren, die ständig Milch und Erzeugnisse aus Milch gemäß den Bestimmungen dieser Verordnung in Verkehr setzen.
(2)Absatz 2,(Anm.: aufgehoben durch BGBl. Nr. 492/1971).Anmerkung, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 492 aus 1971,).
Anmerkung
Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 492/1971
Schlagworte
Bearbeitungsbetrieb
Zuletzt aktualisiert am
02.10.2018
Dokumentnummer
NOR40007605