§ 18

Fassungen

01.05.2001 bis 15.06.2006 — BGBl. I Nr. 44/2001

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 17 am 15.06.2006 § 19 am 15.06.2006 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Passgesetz 1992

Bundesgesetzblatt Nr. 839 aus 1992, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 44 aus 2001,

Paragraph 18

41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht

Absatz eins,Als Paßersatz im Sinne des Paragraph 2, werden ausgestellt
1. Ziffer eins
  Personalausweise
2. Ziffer 2
  Sammelreisepässe und
3. Ziffer 3
  Übernahmserklärungen für Staatsbürger.
Absatz 2,Der Bundesminister für Inneres kann überdies durch Verordnung amtlich ausgestellte Ausweise, aus denen die Identität und die Staatsbürgerschaft des Inhabers zu ersehen sind, als Paßersatz anerkennen, wenn gewährleistet ist, daß bei der Ausstellung die Bestimmungen der §§ 8 und 14 sinngemäß angewendet werden und der Ausweis entzogen wird, wenn nachträglich Tatsachen bekannt werden oder eintreten, die die Versagung der Ausstellung des Ausweises gerechtfertigt hätten oder rechtfertigen würden.Der Bundesminister für Inneres kann überdies durch Verordnung amtlich ausgestellte Ausweise, aus denen die Identität und die Staatsbürgerschaft des Inhabers zu ersehen sind, als Paßersatz anerkennen, wenn gewährleistet ist, daß bei der Ausstellung die Bestimmungen der Paragraphen 8 und 14 sinngemäß angewendet werden und der Ausweis entzogen wird, wenn nachträglich Tatsachen bekannt werden oder eintreten, die die Versagung der Ausstellung des Ausweises gerechtfertigt hätten oder rechtfertigen würden.

25.05.2012

10005798

NOR40017736