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vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
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"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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Art. 1 § 3 Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Anordnung einer Volksabstimmung

Fassungen
04.10.1978 bis 05.11.1978 — BGBl. Nr. 493/1978 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 1 § 304.10.197805.11.1978 BGBl. Nr. 493/1978 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 05.11.1978 (RIS)↗Art. 1 § 3 (RIS)↗
‹ Art. 1 § 2 am 05.11.1978 Art. 1 § 4 am 05.11.1978 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Anordnung einer

Volksabstimmung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 493 aus 1978,

Typ

Entschl. d. BPräs.

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel eins, Paragraph 3

Inkrafttretensdatum

04.10.1978BGBl. Nr. 493/1978

Außerkrafttretensdatum

05.11.1978

Index

10/06 Direkte Demokratie

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen

wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt.

Text

Paragraph 3, Bei der Vollziehung dieses Bundesgesetzes und aller anderen Rechtsvorschriften ist vorrangig auf die Gesundheit und Sicherheit von Personen sowie auf den Schutz der Umwelt zu achten; dies gilt insbesondere auch für die Festsetzung und Kontrolle der höchstzulässigen Strahlenbelastung, für die erforderlichen Alarmpläne sowie für die Entsorgung von Kernkraftwerken, soweit alle diese Maßnahmen in den Bereich der Kompetenzen des Bundes fallen.

Zuletzt aktualisiert am

23.01.2009

Gesetzesnummer

20001348

Dokumentnummer

NOR40018622

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1978/493/A1P3/NOR40018622