§ 5

Fassungen

01.09.2001 bis 19.07.2002 — BGBl. I Nr. 109/2001 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

‹ § 4 am 19.07.2002 § 6 am 19.07.2002 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Sortenschutzgesetz 2001

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 109 aus 2001,

Paragraph 5

80/04 Wettbewerbsrecht

Absatz eins,Die Schutzdauer beträgt für Bäume und Reben sowie für Hopfen und Kartoffeln 30 Jahre, bei allen übrigen Arten 25 Jahre ab Erteilung des Sortenschutzes.
Absatz 2,Der Sortenschutz erlischt
1. Ziffer eins
  mit Beginn des auf die Bekanntgabe des Verzichtes durch den Sortenschutzinhaber auf den Sortenschutz an das Sortenschutzamt folgenden Tages,
2. Ziffer 2
  mit Ablauf der Schutzdauer,
3. Ziffer 3
  mit der Rechtskraft der Entziehung,
4. Ziffer 4
  mit der Rechtskraft der Nichtigerklärung, wenn keine behördliche Übertragung erfolgte.

21.10.2011

20001503

NOR40023024