Text
Anhang 3
(§ 3 Abs. 5, § 10 Abs. 4)(Paragraph 3, Absatz 5,, Paragraph 10, Absatz 4,)
Reduktionsplan für VOC-Anlagen in Betriebsanlagen gemäß § 1 Z 1Reduktionsplan für VOC-Anlagen in Betriebsanlagen gemäß Paragraph eins, Ziffer eins
I. Grundsätze und allgemeine Anforderungenrömisch eins. Grundsätze und allgemeine Anforderungen
Bei Anwendung eines Reduktionsplans ist eine Emissionsminderung mindestens in gleicher Höhe zu erzielen, wie dies bei Anwendung der Emissionsgrenzwerte nach Anhang 2 zu dieser Verordnung der Fall wäre.
Der Plan hat den folgenden Punkten Rechnung zu tragen:
Der Bezugspunkt für die Emissionsreduzierungen sollte soweit wie möglich den Emissionen entsprechen, die ohne Reduzierungsmaßnahmen freigesetzt würden.
Andere als unter Punkt II genannte Reduktionspläne müssen den in Punkt II genannten Zeitvorgaben für die maximal zulässigen Gesamtemissionen entsprechen.Andere als unter Punkt römisch zwei genannte Reduktionspläne müssen den in Punkt römisch zwei genannten Zeitvorgaben für die maximal zulässigen Gesamtemissionen entsprechen.
Sind lösungsmittelarme oder lösungsmittelfreie Ersatzstoffe noch in Entwicklung und ist ein Ende der Entwicklung absehbar, hat die Behörde dem Betriebsanlageninhaber eine angemessene Fristverlängerung zur Umsetzung seines Reduktionsplans einzuräumen.
II. Reduktionsplan für spezielle VOC-Anlagenrömisch zwei. Reduktionsplan für spezielle VOC-Anlagen
Der folgende Reduktionsplan ist insbesondere auf VOC-Anlagen anzuwenden, bei denen die Verwendung von Beschichtungsstoffen mit einem konstanten Gehalt an Feststoffen angenommen werden kann.
Der Betriebsanlageninhaber legt der Behörde einen Reduktionsplan vor, der vorsieht, den durchschnittlichen Gehalt an flüchtigen organischen Verbindungen der Einsatzstoffe, insbesondere der Beschichtungsstoffe und Reinigungsmittel, zu verringern und bzw. oder den Feststoffnutzungsgrad zu erhöhen, um die Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen aus der VOC-Anlage auf einen bestimmten Prozentsatz der jährlichen Bezugsemission, die sogenannte Zielemission, ab den nachstehenden Zeitpunkten zu reduzieren:
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Zeitpunkt für die Einhaltung der maximal
zulässigen Gesamtemission Maximal zulässige
____________________________________________ Gesamtemission pro Jahr
Neuanlagen *1) Altanlagen gemäß
§ 10
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ab dem ab dem 1. 11. 2005 Zielemission × 1,5
In-Kraft-Treten (1. 11. 2003) *2)
dieser Verordnung
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ab dem 1. 11. 2004 ab dem 1. 11. 2007 Zielemission
(1. 11. 2005) *2)
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Die jährliche Bezugsemission berechnet sich wie folgt:
Jährliche Bezugsemission = kg Feststoff/a × Multiplikationsfaktor
Es ist die Gesamtmasse der Feststoffe in der jährlich eingesetzten Menge an Beschichtungsstoff und bzw. oder Druckfarbe, Klarlack oder Klebstoff zu bestimmen. Als Feststoffe gelten alle Stoffe in Beschichtungsstoffen, Druckfarben, Klarlacken und Klebstoffen, die sich verfestigen, sobald das Wasser oder die flüchtigen organischen Verbindungen verdunstet sind (wie zB Bindemittel, Pigmente, Füllstoffe in Lacken, Farben, Klebstoffen).
Durch Multiplikation der bestimmten Gesamtmasse an Feststoffen mit dem entsprechenden Multiplikationsfaktor der nachstehenden Tabelle ist die jährliche Bezugsemission zu berechnen:
____________________________________________________________________
Ziffer nach Multiplika-
Anh. 1 Tätigkeit tionsfaktor Prozentsatz
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1.1 Heatset - Rollenoffset 1 (30+5) %
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1.2 Illustrationstiefdruck 4 (10+5) %
Altanlagen
gemäß § 10:
(15+5) %
____________________________________________________________________
1.3.1 Rotationstiefdruck 4
_____________________________________________________
1.3.2 Flexodruck 4
_____________________________________________________
1.3.3 Rotationssiebdruck 1,5 > 5-10 t/a:
_____________________________________________________ (25+5) %
1.3.4 Laminierung im Zuge 4 > 10 t/a:
einer Drucktätigkeit (20+5) %
_____________________________________________________
1.3.5 Klarlackauftrag im Zuge 4
einer Drucktätigkeit
____________________________________________________________________
3 Fahrzeugreparatur- 2,5 (25+15) %
lackierung
____________________________________________________________________
4 Bandblechbeschichtung 2,5 (5+5) %
Altanlagen
gemäß § 10:
(10+5) %
____________________________________________________________________
5.1 Beschichtungen von 1,5 > 5-10 t/a:
sonstigen Metall- oder (25+15) %
Kunststoffoberflächen > 10 t/a:
(20+5) %
____________________________________________________________________
5.2 Beschichtung von 4 > 5-10 t/a:
Textilien, Geweben, (25+15) %
Folien oder Papier > 10 t/a:
(20+5) %
____________________________________________________________________
7 Holzbeschichtung 3 *3) > 5-25 t/a:
(25+15) %
> 25 t/a:
(20+5) %
____________________________________________________________________
9 Holzimprägnierung 1,5 (40+5) %
____________________________________________________________________
13 Klebebeschichtung 3 > 5-15 t/a:
(25+5) %
> 15 t/a:
(20+5) %
____________________________________________________________________
18.1- Serienbeschichtung von 2,5 (20+5) %
18.4 Fahrzeugen
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18.5 Beschichtung von 1,5 (20+5) %
Schienenfahrzeugen
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5, 13 Beschichtungen, die mit 2,33 wie Z 5.1, 5.2
Lebensmitteln in oder 13
Berührung kommen, und
Beschichtungen für die
Luft- und Raumfahrt
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Die Zielemission berechnet sich wie folgt:
Die gemäß Z 2 ermittelte jährliche Bezugsemission wird multipliziert mit einem Prozentsatz in HöheDie gemäß Ziffer 2, ermittelte jährliche Bezugsemission wird multipliziert mit einem Prozentsatz in Höhe
des Grenzwertes für diffuse Emissionen +15, für VOC-Anlagen, die gemäß Anhang 2 zu dieser Verordnung unter Z 3 und den unteren Schwellenbereich der Z 5 und 7 fallen, unddes Grenzwertes für diffuse Emissionen +15, für VOC-Anlagen, die gemäß Anhang 2 zu dieser Verordnung unter Ziffer 3 und den unteren Schwellenbereich der Ziffer 5 und 7 fallen, und
des Grenzwertes für diffuse Emissionen + 5, für alle sonstigen VOC-Anlagen.
Die Anforderungen des Reduktionsplans sind erfüllt, wenn die
nach dem Verfahren zur Erstellung der Lösungsmittelbilanz gemäß Anhang 4 zu dieser Verordnung bestimmte tatsächliche Gesamtemission an flüchtigen organischen Verbindungen die Zielemission nicht überschreitet.
III. Vereinfachte Reduktionsplänerömisch drei. Vereinfachte Reduktionspläne
Die unter Punkt II genannte Zielemission des ReduktionsplansDie unter Punkt römisch zwei genannte Zielemission des Reduktionsplans
gilt für VOC-Anlagen mit Tätigkeiten der Z 1.3 gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweit in diesen VOC-Anlagen ausschließlich Druckfarben, Klarlacke, Klebstoffe und Hilfsstoffe mit einem Lösungsmittelgehalt von weniger als 10% eingesetzt werden und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (§ 3 Abs. 5) erklärt. Der Antrag hat jedenfalls Angaben über den Lösungsmittelgehalt der eingesetzten Stoffe und Zubereitungen zu enthalten.gilt für VOC-Anlagen mit Tätigkeiten der Ziffer eins Punkt 3, gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweit in diesen VOC-Anlagen ausschließlich Druckfarben, Klarlacke, Klebstoffe und Hilfsstoffe mit einem Lösungsmittelgehalt von weniger als 10% eingesetzt werden und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (Paragraph 3, Absatz 5,) erklärt. Der Antrag hat jedenfalls Angaben über den Lösungsmittelgehalt der eingesetzten Stoffe und Zubereitungen zu enthalten.
Die unter Punkt II genannte Zielemission des ReduktionsplansDie unter Punkt römisch zwei genannte Zielemission des Reduktionsplans
gilt für Kleinanlagen (§ 2 Z 16) mit Tätigkeiten der Z 3 oder 5.1 gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweit in diesen VOC-Anlagen ausschließlich Beschichtungsstoffe mit einem VOC-Wert (Anhang 5, lit. D) von höchstens 250 g/l sowie Reinigungsmittel mit einem Massegehalt an flüchtigen organischen Verbindungen von weniger als 20% eingesetzt werden und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (§ 3 Abs. 5) erklärt. Der Antrag hat jedenfalls Angaben über den Lösungsmittelgehalt der eingesetzten Stoffe und Zubereitungen zu enthalten.gilt für Kleinanlagen (Paragraph 2, Ziffer 16,) mit Tätigkeiten der Ziffer 3, oder 5.1 gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweit in diesen VOC-Anlagen ausschließlich Beschichtungsstoffe mit einem VOC-Wert (Anhang 5, lit. D) von höchstens 250 g/l sowie Reinigungsmittel mit einem Massegehalt an flüchtigen organischen Verbindungen von weniger als 20% eingesetzt werden und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (Paragraph 3, Absatz 5,) erklärt. Der Antrag hat jedenfalls Angaben über den Lösungsmittelgehalt der eingesetzten Stoffe und Zubereitungen zu enthalten.
Die unter Punkt II genannte Zielemission des ReduktionsplansDie unter Punkt römisch zwei genannte Zielemission des Reduktionsplans
gilt für Kleinanlagen (§ 2 Z 16) mit Tätigkeiten der Z 7 gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweitgilt für Kleinanlagen (Paragraph 2, Ziffer 16,) mit Tätigkeiten der Ziffer 7, gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweit
zur Beschichtung von ebenen und planen Oberflächen ausschließlich Beschichtungsstoffe mit einem VOC-Wert von höchstens 250 g/l,
zur Beschichtung sonstiger Oberflächen ausschließlich Beschichtungsstoffe mit einem VOC-Wert von höchstens 450 g/l und
ausschließlich wässrige Beizen mit einem VOC-Wert von höchstens 300 g/l
eingesetzt werden und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (§ 3 Abs. 5) erklärt. Der Antrag hat jedenfalls Angaben über den Lösungsmittelgehalt der eingesetzten Stoffe und Zubereitungen zu enthalten.eingesetzt werden und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (Paragraph 3, Absatz 5,) erklärt. Der Antrag hat jedenfalls Angaben über den Lösungsmittelgehalt der eingesetzten Stoffe und Zubereitungen zu enthalten.
Die unter Punkt II genannte Zielemission des ReduktionsplansDie unter Punkt römisch zwei genannte Zielemission des Reduktionsplans
gilt für VOC-Anlagen mit Tätigkeiten der Z 3 gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweit die im folgenden genannten Einsatzstoffe den zugeordneten VOC-Wert nicht überschreiten und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (§ 3 Abs. 5) erklärt:gilt für VOC-Anlagen mit Tätigkeiten der Ziffer 3, gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweit die im folgenden genannten Einsatzstoffe den zugeordneten VOC-Wert nicht überschreiten und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (Paragraph 3, Absatz 5,) erklärt:
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Einsatzstoff VOC-Wert
[g/l]
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Werkzeugreiniger 850
Vorreinigungsmittel 200
Spachtel 250
Waschprimer 780
Haftgrundierung 540 *4)
Grundierfüller 540 *4)
Schleiffüller 540 *4)
Nass-in-Nassfüller 540 *5)
Einschicht-Uni-Decklack 420
Basislack 420
Klarlack 420
Spezialprodukte 840 *6)
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Der Antrag hat jedenfalls Angaben über den Lösungsmittelgehalt der eingesetzten Stoffe und Zubereitungen zu enthalten.
Die unter Punkt II genannte Zielemission des ReduktionsplansDie unter Punkt römisch zwei genannte Zielemission des Reduktionsplans
gilt für VOC-Anlagen mit Tätigkeiten der Z 5.2.1 gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweit die Emissionsfaktorengilt für VOC-Anlagen mit Tätigkeiten der Ziffer 5 Punkt 2 Punkt eins, gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweit die Emissionsfaktoren
für das Beschichten und das Bedrucken 0,8 g C/kg Textilien und
aus Verschleppung und Restgehalt der Präparation 0,4 g C/kg Textilien
nicht überschreiten und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (§ 3 Abs. 5) erklärt. Der Antrag hat jedenfalls Angaben über den Lösungsmittelgehalt der eingesetzten Stoffe und Zubereitungen zu enthalten.nicht überschreiten und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (Paragraph 3, Absatz 5,) erklärt. Der Antrag hat jedenfalls Angaben über den Lösungsmittelgehalt der eingesetzten Stoffe und Zubereitungen zu enthalten.
Die unter Punkt II genannte Zielemission des ReduktionsplansDie unter Punkt römisch zwei genannte Zielemission des Reduktionsplans
gilt für Kleinanlagen (§ 2 Z 16) mit Tätigkeiten der Z 12 und 13 gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweit ausschließlich Klebstoffe und Primer mit einem Massegehalt an organischen Lösungsmitteln von weniger als 5% eingesetzt werden und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (§ 3 Abs. 5) erklärt. Der Antrag hat jedenfalls Angaben über den Lösungsmittelgehalt der eingesetzten Stoffe und Zubereitungen zu enthalten.gilt für Kleinanlagen (Paragraph 2, Ziffer 16,) mit Tätigkeiten der Ziffer 12 und 13 gemäß Anhang 1 zu dieser Verordnung auch als eingehalten, soweit ausschließlich Klebstoffe und Primer mit einem Massegehalt an organischen Lösungsmitteln von weniger als 5% eingesetzt werden und der Betriebsanlageninhaber dies in seinem Antrag (Paragraph 3, Absatz 5,) erklärt. Der Antrag hat jedenfalls Angaben über den Lösungsmittelgehalt der eingesetzten Stoffe und Zubereitungen zu enthalten.
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*1) Im Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Verordnung nicht genehmigte Betriebsanlagen.
*2) Der Klammerausdruck gilt für Altanlagen gemäß § 10 Abs. 2 erster Satz, die mit keiner Abgasreinigungsanlage ausgestattet sind oder in denen keine lösungsmittelarmen Beschichtungsstoffe (im Sinne des § 2 Z 2.1 der Lackieranlagen-Verordnung) verwendet werden. *3) Für Applikationsverfahren mit einem Auftragswirkungsgrad > 85% (zB Walzen) oder bei einem jährlichen Lösungsmittelverbrauch bis 15 t kann der Multiplikationsfaktor 4 zugrunde gelegt werden. *4) Ab 1. Jänner 2010 gelten: < 250.*2) Der Klammerausdruck gilt für Altanlagen gemäß Paragraph 10, Absatz 2, erster Satz, die mit keiner Abgasreinigungsanlage ausgestattet sind oder in denen keine lösungsmittelarmen Beschichtungsstoffe (im Sinne des Paragraph 2, Ziffer 2 Punkt eins, der Lackieranlagen-Verordnung) verwendet werden. *3) Für Applikationsverfahren mit einem Auftragswirkungsgrad > 85% (zB Walzen) oder bei einem jährlichen Lösungsmittelverbrauch bis 15 t kann der Multiplikationsfaktor 4 zugrunde gelegt werden. *4) Ab 1. Jänner 2010 gelten: < 250.
*5) Ab 1. Jänner 2010 gelten :< 420.
*6) Der Anteil der Spezialprodukte an den gesamten Beschichtungsstoffen darf 10% nicht überschreiten.