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Art. 4 Touristenverkehr (Italien)

Fassungen
13.07.1934 bis 13.09.2019 — BGBl. II Nr. 115/1934 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 413.07.193413.09.2019 BGBl. II Nr. 115/1934 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Touristenverkehr (Italien)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 115 aus 1934,

Typ

Vertrag – Italien

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 4

Inkrafttretensdatum

13.07.1934BGBl. II Nr. 115/1934

Außerkrafttretensdatum

13.09.2019

Index

49/04 Grenzverkehr

Beachte

Das Übereinkommen ist gemäß Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 139 aus 2019, als beendet anzusehen.

Text

Artikel römisch vier. Das vorliegende Abkommen ist ein Jahr, gerechnet vom Tage seiner Unterzeichnung an, gültig; es kann jedoch von Jahr zu Jahr stillschweigend erneuert werden, falls es nicht mindestens drei Monate vor jedem Ablaufstermine gekündigt wird.

Jeder der hohen vertragschließenden Teile behält sich die Möglichkeit vor, die Durchführung des vorliegenden Abkommens aus Gründen der öffentlichen Ordnung vorübergehend aufzuheben.

Indem ich Euer Exzellenz bitte, mir zum formellen Abschluß dieser Vereinbarung eine der vorliegenden analoge Note zukommen zu lassen, bitte ich Sie, Herr Regierungschef, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung zu genehmigen.

Zuletzt aktualisiert am

17.09.2019

Gesetzesnummer

10005201

Dokumentnummer

NOR40042609