§ 1a

Fassungen

01.05.2004 bis 13.01.2010 — BGBl. I Nr. 42/2004

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

IVF-Fonds-Gesetz

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 180 aus 1999, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 42 aus 2004,

Paragraph eins a

31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds

Absatz eins,Als Paar im Sinne dieses Bundesgesetzes sind zwei in Ehe oder in eheähnlicher Lebensgemeinschaft lebende Personen zu verstehen.
Absatz 2,Eine im Sinne dieses Bundesgesetzes erfolgreich herbeigeführte Schwangerschaft besteht, wenn eine bildlich dokumentierte Schwangerschaft frühestens ab der fünften Woche nach Embryotransfer nachgewiesen wird.
Absatz 3,Der Beginn eines durch den Fonds mitfinanzierten Versuches ist die erstmalige Verordnung oder Verabreichung von Arzneimitteln im Zusammenhang mit der In-vitro-Fertilisation durch einen Vertragspartner des Fonds unter Beachtung des mit dem Fonds geschlossenen Vertrages.
Absatz 4,Das Ende eines durch den Fonds mitfinanzierten Versuches ist der Nachweis
1. Ziffer eins
  einer bildlich dokumentierten eingetretenen Schwangerschaft frühestens ab der fünften Woche nach Embryotransfer,
2. Ziffer 2
  des Endes einer Schwangerschaft vor diesem Zeitpunkt,
3. Ziffer 3
  einer dokumentierten Eileiterschwangerschaft oder
4. Ziffer 4
  einer nicht eingetretenen Schwangerschaft.

25.03.2010

10005158

NOR40051546