Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Kurztitel
IVF-Fonds-Gesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. I Nr. 180/1999 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 35/2015Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 180 aus 1999, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 35 aus 2015,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 1aParagraph eins a
Index
31/05 Förderungen, Zuschüsse, Fonds
Text
Begriffsbestimmungen
§ 1a.Paragraph eins a,
(1)Absatz eins,Als Paar im Sinne dieses Bundesgesetzes sind zwei in Ehe, in eingetragener Partnerschaft oder in eheähnlicher Lebensgemeinschaft lebende Personen zu verstehen.
(2)Absatz 2,Eine im Sinne dieses Bundesgesetzes erfolgreich herbeigeführte Schwangerschaft besteht, wenn eine bildlich dokumentierte, der jeweiligen Schwangerschaftsdauer entsprechende, intakte Schwangerschaft frühestens ab der 5. Woche nach Embryotransfer nachgewiesen wird.
(3)Absatz 3,Der Beginn eines durch den Fonds mitfinanzierten Versuches ist die erstmalige Verordnung oder Verabreichung von Arzneimitteln an die Frau im Zusammenhang mit der In-vitro-Fertilisation durch einen Vertragspartner des Fonds unter Beachtung des mit dem Fonds geschlossenen Vertrages.
(4)Absatz 4,Das Ende eines durch den Fonds mitfinanzierten Versuches ist der Nachweis
einer erfolgreich herbeigeführten Schwangerschaft gemäß Abs. 2,einer erfolgreich herbeigeführten Schwangerschaft gemäß Absatz 2,,
des Endes einer Schwangerschaft vor diesem Zeitpunkt,
einer dokumentierten Eileiterschwangerschaft oder
einer nicht eingetretenen Schwangerschaft.
Zuletzt aktualisiert am
26.02.2015
Dokumentnummer
NOR40168411