Art. 134 EAG-Vertrag

Fassungen

01.05.2004 bis 31.12.2006 — BGBl. III Nr. 20/2004

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
Art. 134 heute	01.07.2013		§ → §	BGBl. III Nr. 171/2013

Art. 134	01.01.2007	30.06.2013	§ → §	BGBl. III Nr. 185/2006
Art. 134	01.05.2004	31.12.2006	§ → §	BGBl. III Nr. 20/2004
Art. 134	01.01.1995	30.04.2004		BGBl. Nr. 47/1995 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Vertrag zur Gründung der Europäischen Atomgemeinschaft

Bundesgesetzblatt Nr. 47 aus 1995, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 20 aus 2004,

Artikel 134

EAG-Vertrag

59/04 EU - EWR

Absatz eins,Bei der Kommission wird ein Ausschuß für Wissenschaft und Technik mit beratender Aufgabe errichtet.
Der Ausschuß muß in den in diesem Vertrag vorgesehenen Fällen gehört werden. Er kann außerdem in allen Fällen gehört werden, in denen die Kommission es für angebracht hält.
Absatz 2,Der Ausschuss besteht aus neununddreißig Mitgliedern, die vom Rat nach Anhörung der Kommission ernannt werden.
Die Mitglieder werden für ihre Person auf fünf Jahre ernannt. Wiederernennung ist zulässig. Sie sind an keine Weisungen gebunden.
Der Ausschuß wählt jährlich aus seiner Mitte seinen Präsidenten und sein Präsidium.

19.03.2015

10007695

NOR40052731