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Art. 3 Satzung der Europäischen Gesellschaft für die chemische Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe (EUROCHEMIC)

Fassungen
27.07.1959 bis 27.11.1990 — BGBl. Nr. 243/1959 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 327.07.195927.11.1990 BGBl. Nr. 243/1959 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 27.11.1990 (RIS)↗Art. 3 (RIS)↗
‹ Art. 2 am 27.11.1990 Art. 4 am 27.11.1990 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Satzung der Europäischen Gesellschaft für die chemische Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe (EUROCHEMIC)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 243 aus 1959,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 3

Inkrafttretensdatum

27.07.1959BGBl. Nr. 243/1959

Außerkrafttretensdatum

27.11.1990

Index

59/07 Kernenergie

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 137 aus 2026,).

Text

Artikel 3

Die Gesellschaft wird ein Werk und ein Laboratorium für die Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe noch vor 1961 errichten und sodann betreiben; sie wird die Entwicklung der Verfahren und die Ausbildung von Fachkräften auf diesem Gebiet sicherstellen.

Die Gesellschaft führt jegliche Forschung und industrielle Tätigkeit durch, um die Mitgliedstaaten der Organisation für Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit in die Lage zu versetzen, die in ihren Atomreaktoren verwendeten Kernbrennstoffe unter wirtschaftlichen Bedingungen aufzuarbeiten.

Sobald sich herausstellt, daß die Mengen der bestrahlten Kernbrennstoffe, welche die Mitgliedstaaten der Organisation für Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit zum Zwecke der Aufarbeitung in eine Gemeinschaftsanlage zu senden beabsichtigen, die Kapazität dieses Werkes zu übersteigen drohen, prüft die Gesellschaft Mittel und Wege, um den Bedarf dieser Staaten unter wirtschaftlichen Bedingungen zu befriedigen.

Zuletzt aktualisiert am

22.10.2026

Gesetzesnummer

20003566

Dokumentnummer

NOR40055550

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1959/243/A3/NOR40055550