Rechtstracker.at
i

Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

Hilfe des RIS zum Feld "Suchworte"

Art. 31 Satzung der Europäischen Gesellschaft für die chemische Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe (EUROCHEMIC)

Fassungen
27.07.1959 bis 27.11.1990 — BGBl. Nr. 243/1959 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 3127.07.195927.11.1990 BGBl. Nr. 243/1959 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 27.11.1990 (RIS)↗Art. 31 (RIS)↗
‹ Art. 30 am 27.11.1990 Art. 32 am 27.11.1990 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Satzung der Europäischen Gesellschaft für die chemische Aufarbeitung bestrahlter Kernbrennstoffe (EUROCHEMIC)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 243 aus 1959,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 31

Inkrafttretensdatum

27.07.1959BGBl. Nr. 243/1959

Außerkrafttretensdatum

27.11.1990

Index

59/07 Kernenergie

Beachte

Zwar nicht formell aufgehoben, aber aus dokumentalistischen Gründen wurde ein Außerkrafttretensdatum gesetzt vergleiche Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 137 aus 2026,).

Text

Artikel 31

Bei Auflösung der Gesellschaft tritt diese in Liquidation. Sie gilt von diesem Zeitpunkt an als fortbestehend, soweit der Zweck der Liquidation es erfordert.

Die Liquidation wird durch Liquidatoren durchgeführt, die von der Generalversammlung bestellt werden. Aktionäre oder Aktionärsgruppen, die 20 v. H. des Grundkapitals vertreten, können die Bestellung je eines Liquidators verlangen. Die Liquidatoren haben weitestgehende Vollmacht, das Gesellschaftsvermögen in Geld umzusetzen.

Nach Tilgung der Schulden und Rückzahlung der Aktien wird der verfügbare Überschuß unter die Aktionäre im Verhältnis des Nennbetrags der ihnen gehörenden Aktien verteilt.

Zuletzt aktualisiert am

22.10.2026

Gesetzesnummer

20003566

Dokumentnummer

NOR40055581

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1959/243/A31/NOR40055581