Anl. 1

Fassungen

23.10.2003 bis 19.01.2022 — BGBl. III Nr. 157/2004 (Stammfassung)

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Fassungsvergleich	Kundmachung
Anl. 1 heute	26.02.2023		§ → §	BGBl. III Nr. 1/2022

Anl. 1	20.01.2022	25.02.2023	§ → §	BGBl. III Nr. 1/2022
Anl. 1	23.10.2003	19.01.2022		BGBl. III Nr. 157/2004 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 19.01.2022 (RIS)↗Anl. 1 in Fassung vom 19.01.2022 (RIS)↗

‹ Art. 20 am 19.01.2022 Anl. 2 am 19.01.2022 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung – Protokoll (P7)

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 3, Nr. 157 aus 2004,

Typ

Vertrag - Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Anlage eins

Inkrafttretensdatum

23.10.2003BGBl. III Nr. 157/2004

Außerkrafttretensdatum

19.01.2022danach: BGBl. III Nr. 1/2022

Index

89/07 Umweltschutz

Text

Anhang römisch eins

Stoffe, die nicht mehr hergestellt und verwendet werden sollen

Sofern in diesem Protokoll nicht anders angegeben, gilt dieser Anhang für die nachstehend aufgeführten Stoffe nicht, wenn sie in folgender Form vorkommen:

Litera i
als Verunreinigungen in Produkten,
Sub-Litera, i, i
in bis zum Zeitpunkt der Durchführung hergestellten oder in Gebrauch befindlichen Artikeln oder
iii
als standortbeschränkte chemische Zwischenverbindungen, die bei der Herstellung eines oder mehrerer anderer Stoffe auftreten und somit chemisch umgewandelt werden. Sofern nicht anders angegeben, gilt jede nachstehende Verpflichtung mit In-Kraft-Treten des Protokolls.

Stoff	Durchführungsbestimmungen
Stoff	Einstellung der	Bedingungen
Aldrin, CAS: 309-00-2	Herstellung, Verwendung	keine, keine
Chlordan, CAS: 57-74-9	Herstellung, Verwendung	keine, keine
Chlordecon, CAS: 143-50-0	Herstellung, Verwendung	keine, keine
DDT, CAS: 50-29-3	Herstellung	1.	Einstellung der Herstellung innerhalb eines Jahres ab dem Zeitpunkt, zu dem die Vertragsparteien zu der Einigung gelangt sind, dass geeignete Alternativen für DDT zum Schutz der Gesundheit der Bevölkerung vor Krankheiten wie Malaria und Enzephalitis zur Verfügung stehen.
		2.	Mit Blick auf die frühestmögliche völlige Einstellung der Herstellung von DDT werden die Vertragsparteien spätestens ein Jahr nach dem In-Kraft-Treten dieses Protokolls und danach bedarfsgemäß in regelmäßigen Abständen und nach Beratung mit der Weltgesundheitsorganisation, der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen und dem Umweltprogramm der Vereinten Nationen die Verfügbarkeit und Durchführbarkeit von Alternativen prüfen und gegebenenfalls die gewerbliche Nutzung sicherer und wirtschaftlich tragbarer Alternativen für DDT fördern.
	Verwendung	keine, ausgenommen die in Anhang römisch zwei ausgewiesene
Dieldrin, CAS: 60-57-1	Herstellung, Verwendung	keine, keine
Endrin, CAS: 72-20-8	Herstellung, Verwendung	keine, keine
Heptachlor, CAS: 76-44-8	Herstellung, Verwendung	keine , keine, ausgenommen die Verwendung durch amtlich zugelassene Personen zur Bekämpfung von Feuerameisen in geschlossenen Elektroverteilerkästen der Industrie. Diese Verwendung wird spätestens zwei Jahre nach dem In-Kraft-Treten dieses Protokolls einer erneuten Beurteilung unterzogen werden.
Hexabrombiphenyl, CAS: 36355-01-8	Herstellung, Verwendung	keine, keine
Hexachlorbenzol, CAS: 118-74-1	Herstellung	keine, ausgenommen die Herstellung zu einem begrenzten Zweck gemäß einer Erklärung, die von einem Staat im Übergang zur Marktwirtschaft bei der Unterzeichnung oder beim Beitritt hinterlegt wird.
	Verwendung	keine, ausgenommen die begrenzte Verwendung gemäß einer Erklärung, die von einem Staat im Übergang zur Marktwirtschaft bei der Unterzeichnung oder beimBeitritt hinterlegt wird.
Mirex, CAS: 2385-85-5	Herstellung, Verwendung	keine, keine
PCB a)	Herstellung	keine, ausgenommen Staaten im Übergang zur Marktwirtschaft, die die Herstellung so bald wie möglich und spätestens bis zum 31. Dezember 2005 völlig einstellen und die in einer zusammen mit der Ratifikations-, , Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde zu hinterlegenden Erklärung ihre Absicht bekunden, dies zu tun.
	Verwendung	keine, ausgenommen die in Anhang römisch zwei ausgewiesene
Toxaphen, CAS: 8001-35-2	Herstellung, Verwendung	keine, keine

a) Die Vertragsparteien vereinbaren, im Rahmen des Protokolls bis zum 31. Dezember 2004 die Herstellung und Verwendung von polychlorierten Terphenylen und „Ugilec“ einer erneuten Beurteilung zu unterziehen.

Schlagworte

Ratifikationsurkunde, Annahmeurkunde, Genehmigungsurkunde, Ernährungsorganisation

Zuletzt aktualisiert am

14.12.2022

Gesetzesnummer

20003888

Dokumentnummer

NOR40061751

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/iii/2004/157/ANL1/NOR40061751