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§ 12 HGG 2001

Fassungen
01.01.2008 bis 31.08.2009 — BGBl. I Nr. 58/2005
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 12 heute01.12.2019 § → § BGBl. I Nr. 102/2019
§ 1201.10.201330.11.2019 § → § BGBl. I Nr. 181/2013
§ 1201.09.200930.09.2013 § → § BGBl. I Nr. 85/2009
§ 1201.01.200831.08.2009 § → § BGBl. I Nr. 58/2005
§ 1201.04.200131.12.2007 BGBl. I Nr. 31/2001 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.08.2009 (RIS)↗§ 12 in Fassung vom 31.08.2009 (RIS)↗
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Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Heeresgebührengesetz 2001

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 31 aus 2001, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 58 aus 2005,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 12

Inkrafttretensdatum

01.01.2008BGBl. I Nr. 58/2005

Außerkrafttretensdatum

31.08.2009danach: BGBl. I Nr. 85/2009

Abkürzung

HGG 2001

Index

43/02 Leistungsrecht

Text

3. Hauptstück
Sachleistungen und Aufwandsersatz

Bewaffnung, Bekleidung und Ausrüstung

Paragraph 12,

  1. Absatz eins,Anspruchsberechtigten gebührt die unentgeltliche Ausstattung mit den militärisch erforderlichen Waffen, Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenständen. Die ausgegebenen Waffen und Gegenstände verbleiben im Eigentum des Bundes.
  2. Absatz 2,Anspruchsberechtigten gebührt nach Maßgabe militärischer Interessen die unentgeltliche Ausstattung mit den erforderlichen Gegenständen
    1. Ziffer eins
      für die Pflege ihrer Kleidung und
    2. Ziffer 2
      für ihren sonstigen persönlichen Bedarf.
    Die Leistung nach Ziffer eins, gebührt ausschließlich beim erstmaligen Antritt des Grundwehrdienstes oder Ausbildungsdienstes.
  3. Absatz 3,Die Leibwäsche sowie die Gegenstände nach Absatz 2, gehen mit der Entlassung der Anspruchsberechtigten aus dem jeweiligen Wehrdienst in ihr Eigentum über.
  4. Absatz 4,Der Kommandant eines Truppenkörpers oder ein diesem Kommandanten Gleichgestellter kann den ihm unterstellten Anspruchsberechtigten Sachprämien zuerkennen
    1. Ziffer eins
      als Anerkennung für besondere dienstliche Leistungen, die nicht nach anderen Vorschriften ausgeglichen werden können, oder
    2. Ziffer 2
      aus sonstigen besonderen Anlässen.
    Kommt eine derartige Sachprämie für eine größere Anzahl von Personen verschiedener Truppenkörper aus dem gleichen Grund in Betracht, so kann diese Prämie vom Bundesminister für Landesverteidigung zuerkannt werden. Sämtliche als Sachprämien zuerkannten Gegenstände gehen mit Übergabe an die Anspruchsberechtigten in ihr Eigentum über.

Schlagworte

Bekleidungsgegenstand

Zuletzt aktualisiert am

24.05.2012

Gesetzesnummer

20001214

Dokumentnummer

NOR40065412

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2001/31/P12/NOR40065412