Text

§ 4. (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten § 9 und § 10 - hinsichtlich kosmetischer Mittel - der Verordnung vom 17. Juli 1906, RGBl. Nr. 142, in der Fassung BGBl. Nr. 137/1959 und BGBl. Nr. 122/1960, über die Verwendung von Farben und gesundheitsschädlichen Stoffen bei Erzeugung von Lebensmitteln (Nahrungs- und Genußmitteln) und Gebrauchsgegenständen sowie über den Verkehr mit derart hergestellten Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen außer Kraft.Paragraph 4, (1) Mit Inkrafttreten dieser Verordnung treten Paragraph 9 und Paragraph 10, - hinsichtlich kosmetischer Mittel - der Verordnung vom 17. Juli 1906, RGBl. Nr. 142, in der Fassung Bundesgesetzblatt Nr. 137 aus 1959, und Bundesgesetzblatt Nr. 122 aus 1960,, über die Verwendung von Farben und gesundheitsschädlichen Stoffen bei Erzeugung von Lebensmitteln (Nahrungs- und Genußmitteln) und Gebrauchsgegenständen sowie über den Verkehr mit derart hergestellten Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen außer Kraft.

1. (2)Absatz 2,Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung BGBl. II Nr. 360/2005 entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, dürfen bis 30. März 2006 in Verkehr gebracht werden.Kosmetische Mittel, die nicht der Verordnung Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 360 aus 2005, entsprechen, sondern den bisher geltenden Bestimmungen, dürfen bis 30. März 2006 in Verkehr gebracht werden.