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Art. 5 Internationale Energie-Agentur - rationelle Energieverwendung

Fassungen
09.07.1979 bis 20.06.1984 — BGBl. Nr. 213/1980 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 509.07.197920.06.1984 BGBl. Nr. 213/1980 (Stammfassung) · aufgehoben

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Internationale Energie-Agentur - rationelle Energieverwendung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 213 aus 1980,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 5

Inkrafttretensdatum

09.07.1979BGBl. Nr. 213/1980

Außerkrafttretensdatum

20.06.1984

Index

59/06 Energie

Beachte

Mit Beschluss des Exekutivkomitees vom 20.06.1984 gemäß Artikel 11, Absatz eins, beendet.

Text

Artikel 5

VERWALTUNG UND PERSONAL

(a) Leitung des Projekts : Jeder Beauftragte ist dem Exekutivkomitee für die Durchführung der ihm übertragenen Projekte im Sinne dieses Übereinkommens, des jeweiligen, das Projekt enthaltenden Anhanges sowie der Entscheidung des Exekutivkomitees verantwortlich.

(b) Informationen und Berichterstattung : Jeder Beauftragte hat dem Exekutivkomitee diejenigen Informationen über das Projekt zu geben, die das Komitee anfordert und ihm alljährlich, spätestens zwei Monate nach Ende des Finanzjahres, einen Bericht über den Zustand des Projektes vorzulegen.

(c) Dag Personal : Es ist die Aufgabe des Beauftragten, das für die Durchführung des ihm übertragenen Projektes erforderliche Personal gemäß den vom Exekutivkomitee erlassenen Bestimmungen zu beschäftigen. Der Beauftragte kann auch gegebenenfalls sich die Dienste jenes Personals zunutze machen, das von anderen Teilnehmern (oder Organisationen oder sonstigen von den Vertragschließenden Parteien namhaft gemachten Rechtsträgern) beschäftigt und dem Beauftragten auf dem Dienstwege oder auf anderem Wege zur Verfügung gestellt wird. Dieses Personal ist von seinen jeweiligen Dienstgebern zu entlohnen und unterliegt, außer wo dieses Obereinkommen etwas anderes vorsieht, den von seinen Dienstgebern festgelegten Dienstbedingungen. Die Vertragschließenden Parteien sind berechtigt, im Rahmen des Budgets des Projekts gemäß Artikel 6 Abs. f Ziffer 6, dieses Übereinkommens die angemessenen Kosten für eine solche Entlohnung einzufordern oder für diese Kosten eine entsprechende Anrechnung zu erhalten.

Zuletzt aktualisiert am

26.07.2016

Gesetzesnummer

10006650

Dokumentnummer

NOR40081842