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Art. 23 Übereinkommen (Nr. 63) über Statistiken der Löhne und Arbeitszeit in Bergbau, Industrie, einschließlich Baugewerbe, und Landwirtschaft

Fassungen
26.11.1959 bis 02.06.1988 — BGBl. Nr. 14/1959 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenKundmachung
Art. 2326.11.195902.06.1988 BGBl. Nr. 14/1959 (Stammfassung) · aufgehoben durch BGBl. Nr. 242/1988

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Übereinkommen (Nr. 63) über Statistiken der Löhne und Arbeitszeit in Bergbau, Industrie, einschließlich Baugewerbe, und Landwirtschaft

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 14 aus 1959, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Nr. 242 aus 1988,

Typ

Vertrag – Multilateral

Paragraph/Artikel/Anlage

Artikel 23

Inkrafttretensdatum

26.11.1959BGBl. Nr. 14/1959

Außerkrafttretensdatum

02.06.1988aufgehoben durch BGBl. Nr. 242/1988

Index

69/02 Arbeitsrecht

Beachte

Das Übereinkommen wurde am 6. Juni 2024 durch Beschluss der Allgemeinen Konferenz der Internationalen Arbeitsorganisation auf ihrer 112. Tagung aufgehoben. Dies wurde im Bundesgesetzblatt nicht kundgemacht.

Text

TEIL V:
Verschiedene Bestimmungen

Artikel 23

Ziffer eins Umfaßt das Gebiet eines Mitgliedes ausgedehnte Gegenden, in denen wegen der Schwierigkeiten, denen die Schaffung der erforderlichen Verwaltungsstellen begegnet, oder wegen der geringen Dichte der Bevölkerung oder des Standes der wirtschaftlichen Entwicklung die Zusammenstellung der Statistiken nach den Bestimmungen dieses Übereinkommens undurchführbar ist, so können diese Gegenden von der Durchführung dieses Übereinkommens ganz oder teilweise ausgenommen werden.

Ziffer 2 Jedes Mitglied hat in dem ersten Jahresbericht, den es auf Grund des Artikels 22 der Verfassung der Internationalen Arbeitsorganisation über die Durchführung dieses Übereinkommens vorzulegen hat, die Gegenden zu bezeichnen, für die es von den Bestimmungen dieses Artikels Gebrauch zu machen beabsichtigt. In der Folgezeit dürfen die Mitglieder von den Bestimmungen dieses Artikels nur für die in dieser Weise bezeichneten Gegenden Gebrauch machen.

Ziffer 3 Jedes Mitglied, das von den Bestimmungen dieses Artikels Gebrauch macht, hat in den späteren Jahresberichten die Gegenden zu bezeichnen, für die es auf das Recht, sich auf die genannten Bestimmungen zu berufen, verzichtet.

Zuletzt aktualisiert am

21.11.2025

Gesetzesnummer

10008175

Dokumentnummer

NOR40082092

European Legislation Identifier (ELI)

https://ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1959/14/A23/NOR40082092