Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Überwachungs-, Berichterstattungs- und Prüfungs-Verordnung
Kundmachungsorgan
BGBl. II Nr. 339/2007Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 339 aus 2007,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 17Paragraph 17
Index
83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz
Beachte
Zum Bezugszeitraum vgl. § 28 Abs. 1.Zum Bezugszeitraum vergleiche Paragraph 28, Absatz eins,
Text
Inhärentes und weitergeleitetes CO tief 2
§ 17.Paragraph 17,
(1)Absatz eins,Inhärentes CO tief 2, das als Teil eines Brennstoffs (zB Gichtgas, Koksofengas oder Erdgas) in eine emissionshandelspflichtige Anlage weitergeleitet wird, wird in den Emissionsfaktor für diesen Brennstoff einbezogen.
(2)Absatz 2,Zur Bilanzierung von weitergeleitetem CO tief 2, das ist CO tief 2, das nicht aus einer Anlage freigesetzt, sondern als Reinsubstanz in Produkten oder als Einsatzmaterial verwendet bzw. gebunden wird, oder an eine andere Anlage gemäß § 2 Z 2 weitergeleitet wird, kann die zuständige Behörde gemäß § 26 EZG genehmigen, dass das weitergeleitete CO tief 2 von den Gesamtemissionen der Anlage subtrahiert wird, sofern diese Subtraktion auch in der nationalen Treibhausgasinventur durchgeführt wird. Der Nachweis der Berücksichtigung in der nationalen Treibhausgasinventur und somit der Art der Berücksichtigung im Rahmen des EZG ist im Rahmen eines Feststellungsverfahren gemäß § 2 Abs. 7 EZG bezüglich des weitergeleiteten CO tief 2 zu erbringen. Auf Konsistenz mit der Zuteilung ist zu achten.Zur Bilanzierung von weitergeleitetem CO tief 2, das ist CO tief 2, das nicht aus einer Anlage freigesetzt, sondern als Reinsubstanz in Produkten oder als Einsatzmaterial verwendet bzw. gebunden wird, oder an eine andere Anlage gemäß Paragraph 2, Ziffer 2, weitergeleitet wird, kann die zuständige Behörde gemäß Paragraph 26, EZG genehmigen, dass das weitergeleitete CO tief 2 von den Gesamtemissionen der Anlage subtrahiert wird, sofern diese Subtraktion auch in der nationalen Treibhausgasinventur durchgeführt wird. Der Nachweis der Berücksichtigung in der nationalen Treibhausgasinventur und somit der Art der Berücksichtigung im Rahmen des EZG ist im Rahmen eines Feststellungsverfahren gemäß Paragraph 2, Absatz 7, EZG bezüglich des weitergeleiteten CO tief 2 zu erbringen. Auf Konsistenz mit der Zuteilung ist zu achten.
(3)Absatz 3,Wird weitergeleitetes CO tief 2 von den Gesamtemissionen gemäß Abs. 2 subtrahiert, so ist die Masse des jährlich weitergeleiteten CO tief 2 mit einer maximalen Unsicherheit von weniger als 1,5 v.H. zu bestimmen, und zwar entweder direkt anhand von Volumen- und Massenstrommessgeräten oder durch Wiegen oder indirekt aus der Masse des jeweiligen Produktes, in dem CO tief 2 gebunden wird. In den übrigen Fällen ist die weitergeleitete CO tief 2-Menge durch ein geeignetes Schätzverfahren zu bestimmen.Wird weitergeleitetes CO tief 2 von den Gesamtemissionen gemäß Absatz 2, subtrahiert, so ist die Masse des jährlich weitergeleiteten CO tief 2 mit einer maximalen Unsicherheit von weniger als 1,5 v.H. zu bestimmen, und zwar entweder direkt anhand von Volumen- und Massenstrommessgeräten oder durch Wiegen oder indirekt aus der Masse des jeweiligen Produktes, in dem CO tief 2 gebunden wird. In den übrigen Fällen ist die weitergeleitete CO tief 2-Menge durch ein geeignetes Schätzverfahren zu bestimmen.
(4)Absatz 4,In Fällen, in denen ein Teil des weitergeleiteten CO tief 2 aus Biomasse generiert wurde, subtrahiert der Inhaber nur den Teil der Masse des weitergeleiteten CO tief 2, der aus fossilen Brennstoffen und Materialien stammt, die bei unter die Richtlinie fallenden Tätigkeiten eingesetzt werden. Bei den Zuordnungsmethoden muss es sich um konservative Methoden handeln.
(5)Absatz 5,Inhärentes CO tief 2, das als Teil eines Brennstoffs an eine andere Anlage weitergeleitet wird, sowie weitergeleitetes CO tief 2 gemäß Abs. 2 sind als Zusatzinformation in der Emissionsmeldung gemäß § 8 EZG anzugeben.Inhärentes CO tief 2, das als Teil eines Brennstoffs an eine andere Anlage weitergeleitet wird, sowie weitergeleitetes CO tief 2 gemäß Absatz 2, sind als Zusatzinformation in der Emissionsmeldung gemäß Paragraph 8, EZG anzugeben.
Anmerkung
Formeln nicht direkt darstellbar, es wird auf die Kundmachung des
BGBl. im RIS verwiesen:
<A HREF= "http://ris1.bka.gv.at/authentic/findbgbl.aspx?name=entwurf&format=pdf&docid=COO_2026_100_2_354784" Target="_blank">Bundesgesetzblatt II Nr. 339/2007</A>
Schlagworte
Volumenmessgerät
Zuletzt aktualisiert am
16.04.2021
Dokumentnummer
NOR40092653