Rechtstracker.at

§ 95 KEM-V 2009

Fassungen
07.07.2009 bis 28.10.2010 — BGBl. II Nr. 212/2009 (Stammfassung)
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 95 heute19.05.2014 § → § BGBl. II Nr. 107/2014
§ 9516.05.201418.05.2014 § → § BGBl. II Nr. 107/2014
§ 9530.06.201215.05.2014 § → § BGBl. II Nr. 224/2012
§ 9529.10.201029.06.2012 § → § BGBl. II Nr. 333/2010
§ 9507.07.200928.10.2010 BGBl. II Nr. 212/2009 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Kommunikationsparameter-, Entgelt- und Mehrwertdiensteverordnung 2009

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 212 aus 2009,

Typ

V

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 95

Inkrafttretensdatum

07.07.2009BGBl. II Nr. 212/2009

Außerkrafttretensdatum

28.10.2010danach: BGBl. II Nr. 333/2010

Abkürzung

KEM-V 2009

Index

91/01 Fernmeldewesen

Text

Verhaltensvorschriften

Paragraph 95,

  1. Absatz eins,(1) Nationale Routingnummern in den Bereichen 86, 87, 94 und 95 dürfen ausschließlich in Verbindung mit der Rufnummernportierung gemäß Paragraph 23, TKG 2003 verwendet werden.
  2. Absatz 2,Die Nummernstruktur von nationalen Routingnummern in den Bereichen 94 und 95 darf vom Zuteilungsinhaber nur so gestaltet werden, dass alle in Paragraph 61, festgelegten mobilen Rufnummern hinter einer der zugeteilten Betreiberkennzahlen für Routingnummern in den Bereichen 94 und 95 abgebildet werden können.
  3. Absatz 3, Nationale Routingnummern im Bereich 86 gefolgt von der Betreiberkennzahl 00 dienen der netzinternen Verwendung und können von jedem Kommunikationsnetzbetreiber ohne explizite Zuteilung durch die RTR-GmbH innerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes frei verwendet werden.
  4. Absatz 4, Diensteroutingnummern im Bereich 89 gefolgt von der Betreiberkennzahl 1 dienen der netzinternen Verwendung und dürfen von jedem Kommunikationsnetzbetreiber ohne explizite Zuteilung durch die RTR-GmbH innerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes frei verwendet werden.
  5. Absatz 5, Diensteroutingnummern im Bereich 89 gefolgt von einer Betreiberkennzahl dürfen nur mit einer anschließenden Ziffernfolge beginnend mit den Ziffern 1, 2, 3, 4 und 5 genutzt werden.
  6. Absatz 6, Diensteroutingnummern im Bereich 89 gefolgt von einer Betreiberkennzahl und einer Ziffernfolge beginnend mit der Ziffer 0 dürfen vom Zuteilungsinhaber nur für das Routing öffentlicher Kurzrufnummern verwendet werden.
  7. Absatz 7, Diensteroutingnummern im Bereich 89 gefolgt von einer Betreiberkennzahl beginnend mit der Ziffer 9 dürfen nur für das Routing von ETNS-Diensten gemäß den Normen ETSI EN 301 160 und ETSI EN 301 161 genutzt werden.
  8. Absatz 8,Die Quell-Betreiberkennzahl gemäß Paragraph 93, Absatz 5, hat einer zugeteilten Betreiberkennzahl im Bereich 85 zu entsprechen und identifiziert das Quellnetz.
  9. Absatz 9,Die einstellige Dienstekennzahl gemäß Paragraph 93, Absatz 5, hat einen der folgenden Werte mit nachfolgender Bedeutung:
    1. Ziffer eins
      Dienstekennzahl gleich 0; Trägerdienst: POTS oder ISDN speech/3,1 kHz audio
    2. Ziffer 2
      Dienstekennzahl gleich 1; Trägerdienst: ISDN 64 kbit/s unrestricted
    3. Ziffer 3
      Dienstekennzahl gleich 2; Trägerdienst: POTS oder ISDN speech/3,1 kHz audio; Portier-Look-Up erfolgt
    4. Ziffer 4
      Dienstekennzahl gleich 3; Trägerdienst: ISDN 64 kbit/s unrestricted; Portier-Look-Up erfolgt
    5. Ziffer 5
      Dienstekennzahlen gleich 4 bis 9 dürfen nicht genutzt werden.
  10. Absatz 10,Abweichende Bedeutungen der einstelligen Dienstekennzahl gemäß Absatz 8, können in besonderen Fällen auf begründeten Antrag zugelassen werden.

Im RIS seit

21.08.2009

Zuletzt aktualisiert am

05.11.2010

Gesetzesnummer

20006383

Dokumentnummer

NOR40108298