Gesucht wird wie im RIS:

`vertrag`	das ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
`vertrag*`	Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
`*vertrag`	Wortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
`vertrag`	irgendwo im Wort
`arbeit*gesetz`	Anfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
`"gesetzliche Erbfolge"`	genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
`eltern unterhalt`	alle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
`eltern oder unterhalt`	eines der Wörter
`eltern nicht unterhalt`	das erste Wort ohne das zweite
`(dienstbarkeit oder servitut) und verjährung`	Klammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

§ 6 BANU – V

Fassungen

ab 16.08.2010

	Inkrafttreten	Außerkrafttreten	Kundmachung
§ 6 heute	07.05.2012		BGBl. II Nr. 242/2010

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 20.07.2010 (RIS)↗§ 6 (RIS)↗

‹ § 5 am 20.07.2010

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Benützungsarten-Nutzungen-Verordnung

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 116 aus 2010,

Typ

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 6

Inkrafttretensdatum

16.08.2010BGBl. II Nr. 116/2010

Außerkrafttretensdatum

20.07.2010

Abkürzung

BANU – V

Index

95/03 Vermessungsrecht

Text

Inkrafttreten

Paragraph 6,

Diese Verordnung tritt am 16. August 2010 in Kraft. Die Änderung der bestehenden Benützungsarten im Kataster auf die Benützungsarten und Nutzungen gemäß dieser Verordnung hat bis spätestens 1. Jänner 2011 zu erfolgen.

Im RIS seit

04.05.2010

Zuletzt aktualisiert am

14.09.2010

Gesetzesnummer

20006750

Dokumentnummer

NOR40117351

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/ii/2010/116/P6/NOR40117351