Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Tierversuchsgesetz 2012
Kundmachungsorgan
BGBl. I Nr. 114/2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 31/2018Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 114 aus 2012, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 31 aus 2018,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
§ 22Paragraph 22
Index
86/01 Veterinärrecht allgemein
Text
Aufzeichnungen zu den Tieren
§ 22.Paragraph 22,
(1)Absatz eins,Züchter, Lieferanten und Verwender haben Aufzeichnungen zu mindestens den folgenden Angaben zu führen:
Zahl und Art der gezüchteten, erworbenen, gelieferten, in Tierversuchen verwendeten, freigelassenen oder privat untergebrachten Tiere,
Herkunft der Tiere, einschließlich der Angabe, ob sie speziell für den Einsatz in Tierversuchen gezüchtet wurden,
Datum, an dem die Tiere erworben, geliefert, freigelassen oder privat untergebracht wurden,
Person, von der die Tiere erworben wurden,
Name und Anschrift des Empfängers der Tiere,
Zahl und Art der Tiere, die in jeder Einrichtung gestorben sind oder getötet wurden, samt Todesursache, soweit sie bekannt ist,
bei Verwendern,
die Projekte, in denen Tiere verwendet werden, sowie
den tatsächlichen Schweregrad der durchgeführten Tierversuche sowie
die in der Verordnung gemäß § 43 Abs. 1 Z 8 angeführten weiteren Daten.die in der Verordnung gemäß Paragraph 43, Absatz eins, Ziffer 8, angeführten weiteren Daten.
(2)Absatz 2,Die Aufzeichnungen gemäß Abs. 1 sind mindestens fünf Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Anfrage zu übermitteln.Die Aufzeichnungen gemäß Absatz eins, sind mindestens fünf Jahre lang aufzubewahren und der zuständigen Behörde auf Anfrage zu übermitteln.
(3)Absatz 3,Verwender haben zur statistischen Erfassung der in Tierversuchen verwendeten Tiere:
die Daten gemäß Abs. 1 Z 1 und 7 lit. b,die Daten gemäß Absatz eins, Ziffer eins, und 7 Litera b,,
Daten gemäß Abs. 1 Z 8, sofern dies in der Verordnung gemäß § 43 Abs. 1 Z 8 vorgesehen ist, sowieDaten gemäß Absatz eins, Ziffer 8,, sofern dies in der Verordnung gemäß Paragraph 43, Absatz eins, Ziffer 8, vorgesehen ist, sowie
für nichtmenschliche Primaten auch die Daten gemäß Abs. 1 Z 2,für nichtmenschliche Primaten auch die Daten gemäß Absatz eins, Ziffer 2,,
jährlich bis zum 1. März des Folgejahres der zuständigen Behörde elektronisch zu übermitteln.
(4)Absatz 4,Die zuständigen Behörden haben die Daten gemäß Abs. 3 über das vorangegangene Kalenderjahr an die Bundesministerin oder den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Veröffentlichung in Form einer gemeinsamen Statistik im Internet ohne Personenbezug zu übermitteln. Diese Veröffentlichung hat bis zum 30. Juni zu erfolgen.Die zuständigen Behörden haben die Daten gemäß Absatz 3, über das vorangegangene Kalenderjahr an die Bundesministerin oder den Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung zur Veröffentlichung in Form einer gemeinsamen Statistik im Internet ohne Personenbezug zu übermitteln. Diese Veröffentlichung hat bis zum 30. Juni zu erfolgen.
Zuletzt aktualisiert am
28.07.2020
Dokumentnummer
NOR40202162