Kurztitel
Übertritt von einer Kirche oder Religionsgesellschaft zur anderen
Kundmachungsorgan
RGBl. Nr. 13/1869 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 379/1933RGBl. Nr. 13 aus 1869, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Nr. 379 aus 1933,
Index
74/03 Sonstiges Kirchen, Religionsgemeinschaften
Text
§. 4. Die Behörde hat sich in jedem Falle der Erklärung des Austrittes aus einer Kirche oder Religionsgesellschaft über die Identität der Person des Anmeldenden und ob er das 14. Lebensjahr zurückgelegt hat, Gewißheit zu verschaffen und sich weiters zu vergewissern, ob sich der Austretende im Zeitpunkt der Abgabe der Austrittserklärung nicht etwa in einem Geistes- oder Gemützszustand befunden hat, der die eigene freie Überzeugung ausschließt. Zu diesem Zwecke sind Personen, die die Austrittserklärung abgegeben haben, nach einer angemessenen Frist persönlich zum Amte zu laden, sofern nicht besondere Umstände, wie zum Beispiel Todesgefahr, dies ausschließen.Paragraph 4, Die Behörde hat sich in jedem Falle der Erklärung des Austrittes aus einer Kirche oder Religionsgesellschaft über die Identität der Person des Anmeldenden und ob er das 14. Lebensjahr zurückgelegt hat, Gewißheit zu verschaffen und sich weiters zu vergewissern, ob sich der Austretende im Zeitpunkt der Abgabe der Austrittserklärung nicht etwa in einem Geistes- oder Gemützszustand befunden hat, der die eigene freie Überzeugung ausschließt. Zu diesem Zwecke sind Personen, die die Austrittserklärung abgegeben haben, nach einer angemessenen Frist persönlich zum Amte zu laden, sofern nicht besondere Umstände, wie zum Beispiel Todesgefahr, dies ausschließen.
Austrittserklärungen, die von mehreren Personen in einer gemeinsamen Eingabe erstattet werden, sind von der Behörde als unzulässig zurückzuweisen.
Schlagworte
Geisteszustand, Gemütszustand