Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)
Diese Fassung ist nicht aktuell
Kurztitel
Auslandsanleihengesetz
Kundmachungsorgan
BGBl. Nr. 239/1958 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 61/2018Bundesgesetzblatt Nr. 239 aus 1958, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 61 aus 2018,
§/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage
Art. 3 § 5aArtikel 3, Paragraph 5 a
Index
31/03 Bundeshaftung, Anleihen
Text
§ 5a.Paragraph 5 a,
Auf den Höchstbetrag der Ermächtigung des § 1 sind auch alle noch bestehenden Verpflichtungen der Republik Österreich anzurechnen, die auf Grund des Bundesgesetzes vom 25. Juli 1946, BGBl. Nr. 154, über die Aufnahme von Anleihen in fremder Währung in seiner jeweils in Geltung gewesenen Fassung übernommen wurden. Auf den Höchstbetrag der Ermächtigung des Paragraph eins, sind auch alle noch bestehenden Verpflichtungen der Republik Österreich anzurechnen, die auf Grund des Bundesgesetzes vom 25. Juli 1946, Bundesgesetzblatt Nr. 154, über die Aufnahme von Anleihen in fremder Währung in seiner jeweils in Geltung gewesenen Fassung übernommen wurden.
Anmerkung
Fassung zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 66/1959
Zuletzt aktualisiert am
09.09.2019
Dokumentnummer
NOR40217347