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Gesucht wird wie im RIS:

vertragdas ganze Wort, groß oder klein (nicht in "Kaufvertrag")
vertrag*Wortanfang: Vertrag, Vertrages, Vertragsrecht
*vertragWortende: Kaufvertrag, Mietvertrag
*vertrag*irgendwo im Wort
arbeit*gesetzAnfang und Ende: Arbeitsinspektionsgesetz
"gesetzliche Erbfolge"genau diese Wortfolge (auch in einfachen Anführungszeichen)
eltern unterhaltalle Wörter (auch: eltern und unterhalt)
eltern oder unterhalteines der Wörter
eltern nicht unterhaltdas erste Wort ohne das zweite
(dienstbarkeit oder servitut) und verjährungKlammern verbinden

ss und ß gelten gleich, Umlaute nicht (ä ist nicht ae). Ein Bindestrich trennt: "Home-Office" ist "Home Office". Zitate in jeder Schreibweise: "Abs. 3" = "Abs 3" = "Absatz 3". Gesucht wird auch in den Feldern des RIS-Dokuments (Kurztitel, Index, Schlagworte, Beachte, Anmerkung; bei Rechtssätzen auch Norm und Beisätze).

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§ 6 PLABG

Fassungen
ab 01.07.2020
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 6 heute01.07.2020 § → § BGBl. I Nr. 54/2020
§ 601.01.202030.06.2020 BGBl. I Nr. 98/2018 (Stammfassung)

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 30.06.2020 (RIS)↗§ 6 (RIS)↗
‹ § 5 am 30.06.2020 § 7 am 30.06.2020 ›

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Prüfung lohnabhängiger Abgaben und Beiträge

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 98 aus 2018, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 5 aus 2020,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 6

Inkrafttretensdatum

01.07.2020BGBl. I Nr. 5/2020

Außerkrafttretensdatum

30.06.2020an diesem Tag: BGBl. I Nr. 54/2020

Abkürzung

PLABG

Index

32/01 Finanzverfahren, allgemeines Abgabenrecht

Text

Zurechnung

Paragraph 6,

Das Organ des Prüfdienstes für lohnabhängige Abgaben und Beiträge wird

  1. Ziffer eins
    bei der Durchführung
    • Strichaufzählung
      der Lohnsteuerprüfung als Organ des für die Erhebung der Lohnsteuer zuständigen Finanzamtes,
    Anmerkung, 2. Spiegelstrich aufgehoben durch VfGH, Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 5 aus 2020,)
    • Strichaufzählung
      der Kommunalsteuerprüfung als Organ der jeweils einhebungsberechtigten Gemeinde tätig;
  2. Ziffer 2
    bei der Durchführung von allgemeinen Aufsichts- und Erhebungsmaßnahmen als Organ der mit der Einhebung der betreffenden Abgaben oder Beiträge betrauten Stelle tätig.

Anmerkung

vgl. jetzt § 5

Schlagworte

Aufsichtsmaßnahme

Im RIS seit

16.01.2020

Zuletzt aktualisiert am

18.06.2020

Gesetzesnummer

20010524

Dokumentnummer

NOR40220317

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/i/2018/98/P6/NOR40220317