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§ 748 ASVG

3317 Rechtssätze zu ASVG
Fassungen
ab 01.01.2021
InkrafttretenAußerkrafttretenFassungsvergleichKundmachung
§ 74801.07.202130.06.2023 § → § BGBl. I Nr. 114/2021 · aufgehoben durch BGBl. I Nr. 69/2023
§ 74801.01.202130.06.2021 BGBl. I Nr. 22/2021, BGBl. I Nr. 35/2021

Rechtstracker.at · Quelle: RIS (Bundeskanzleramt)

Gesamte Rechtsvorschrift Fassung vom 31.12.2020 (RIS)↗§ 748 (RIS)↗
‹ § 0 am 31.12.2020

Diese Fassung ist nicht aktuell

Kurztitel

Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Kundmachungsorgan

Bundesgesetzblatt Nr. 189 aus 1955, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 22 aus 2021,

Typ

BG

Paragraph/Artikel/Anlage

Paragraph 748

Inkrafttretensdatum

01.01.2021BGBl. I Nr. 22/2021

Außerkrafttretensdatum

31.12.2020ersetzt durch BGBl. I Nr. 35/2021

Abkürzung

ASVG

Index

66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz

Text

Übernahme der Kosten für die Softwareimplementierung des Elektronischen Impfpasses

Paragraph 748,

  1. Absatz eins,Jene Ärztinnen und -ärzte, Gruppenpraxen bzw. Primärversorgungseinheiten, die in einem Vertragsverhältnis zu einem Krankenversicherungsträger nach diesem oder einem anderen Bundesgesetz stehen, erhalten die ausgewiesenen tatsächlichen Kosten, die für die Implementierung der für den Elektronischen Impfpass notwendigen Software angefallen sind, gegen entsprechenden Nachweis durch die Österreichische Gesundheitskasse ersetzt. Die ersetzbaren Kosten sind mit maximal 1 300 Euro begrenzt.
  2. Absatz 2,Der Bund hat der Österreichischen Gesundheitskasse die ausgewiesenen tatsächlichen Kosten zu ersetzen, wobei ein Betrag in Höhe von 5,28 Mio. EUR aus dem COVID-19-Krisenbewältigungsfonds zu bedecken ist.
  3. Absatz 3,Die Österreichische Gesundheitskasse ist im übertragenen Wirkungsbereich unter Bindung an die Weisungen des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz tätig.

Im RIS seit

20.01.2021

Zuletzt aktualisiert am

01.03.2021

Gesetzesnummer

10008147

Dokumentnummer

NOR40230584

European Legislation Identifier (ELI)

https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1955/189/P748/NOR40230584